Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1857. (6)

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935. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine neue Art von Seifenwäsche und Seifen- 
bädern für Wolle und Zeuge an den Techniker Friedrich Georg Wieck 
in Leipzig für S. Jägermeyer in Wien 
betreffend. 
Dem Techniker Friedrich Georg Wieck in Leipzig ist für S. Jägermeyer in 
Wien, auf geschehenes Ansuchen ein Erfindungépatent auf eine neue Art von Sei- 
fenwäsche und Seifenbädern für Wolle und Zeuge, auf die Dauer von fünf auf 
einander folgenden Jahren für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mir der Wir- 
kung ertheilt worden, daß Riemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Patent= 
inhabers dergleichen Seifenwäsche und Seifenbäder herzustellen, zu verkaufen und 
zu benützen befugt sein soll. 
ch ist bei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthümlichkeit 
der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereins-Regierungen wegen Ertheilung 
von Ersindungspatenten getroffenen Uebereinkunft, ausdrücklich vorausgesegt worden. 
Solches wird hierdurch zur Nachricht und Nachachtung öffentlich bekannt ge- 
macht. 
Greiz, am 26. Mai 1837. 
Fürstl. Reuß-Plauische Landesregierung das. 
Otto. 
N. v. Geldein - ¶ tispendors.
	        
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