Gesetzsammlung 
des Fürstenthums Reuß älterer Linie. 
— 
„W. 238. 
(Ausgegeben den 6. October 1858.) 
  
50. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine von Louis Beauche zu Paris neuerfun- 
dene Eigarremaschine, an den aufnann Ernst Büchner 
i Frankfurt a. 
betressend. 
Dem Raufmann Ernst Büchner in Frankfurt a., M. ist auf geschehenes 
Ansuchen ein Patent auf eine von bouis Beauché zu Paris neuerfundene Cigar- 
renmaschine, auf die Dauer von fünf auf einander folgenden Jahren, für den Um- 
fang des hiesigen Fürstenthumé, mit der Wirkung ertheill worden, daß Niemand 
ohne vorher erlangte Zustimmung des Patentinhaberö dergleichen Cigarrenmaschi- 
nen herzustellen, zu verkaufen und zu benutzen befugt sein soll. 
TAuch ist bei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthumlichkeit 
der Erfindung im Sinne der unter den Zollvereinsstaalen wegen Ertheilung von 
Ersindungôpatenten und Privilegien unter den 18. September 1843 getroffenen 
Uebereinkunft ausdrücklich vorausgese#t worden. 
Solches wird hierdurch zur Nachricht und Nachachtung öffentlich bekannt 
gemacht. 
Greiz, am 20. September 1858. 
Fürstl. Reuß-Plauische Landesregierung das. 
Otte. 
M. d. Geldtrn-Erisptadors.