Gesetzsammlung 
des Fürstenthums Reuß älterer Linie. 
W. 7. 
— 
(Ausgegeben den 13. Juni 1803.) 
  
14. Bekanntmachung, 
die Patentertheilung auf die von dem Ingenieur Joseph Fried= 
läuder aus Berlin erfundene Maschine zum Brechen, Schwingen, 
Vorbereiten und Verfeinern von Flachs, Hanf, Jute und anderer 
faseriger Substanzen 
betreffend. 
Dem Ingenieur Joseph Friedländer aus Berlin, d. 3. zu White Abbe) 
in England, ist auf diesfallo geschehenes Ansuchen des Kaufmanns J. H. H. 
Prillwitz in Berlin, ein Patent auf eine von dem Etrsteren erfundene Maschine 
zum Brechen, Schwingen, Vorberelten und Verfeinern von Flacho, Hank, Jute 
und anderer faseriger Substanzen, auf die Dauer von fünf aufeinanderfolgenden 
Jahren, für den Umfang des hiesigen Förstenthums mit der Wirkung ertheilt 
worden, daß Niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des Patentinhabers, 
dgl. Maschinen herzustellen, zu verkaufen und zu benutzen befugt sein soll. 
Auch ist bei Verleihung dieses Privilegiums die Neuheit und Eigenthüm- 
lichkeit der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinsregierungen wegen 
Ertheilung von Ecfindungöpatenten getroffenen Uebereinkunft, ausdrücklich vor- 
ausgee worde 
Solches arnd hierdurch zur öffentlichen Kunde gebracht. 
Greiz, den 29. April 1863. 
Fürstl. Reuß-Pl. Landesregierung das. 
Dr. Herrmann. este