Gesetzsammlung 
des Fuͤrstenthums Reuß älterer Linie. 
W. 9. 
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(Ausgegeben den l. August 1863.) 
  
17. Bekanntmachung, 
die Patentertheilung auf die von dem Mechauiker Daniel Satter- 
good zu Nattingham in England erfundenen Verbesserungen an 
Rumstühlen zur Herstellung gewirkter Fabrikate 
bekreffend. 
Dem Mechaniker Daniel Scattergood zu Nattingham in England ist auf 
dessen Gesuch ein Patent auf die von ihm erfundenen Verbesserungen an Rund- 
stühlen zur Herstellung gewirkter Fabrikate, auf die Dauer von fünf auf ein- 
ander folgenden Jahren, für den Umfang des hiesigen Fürstenthume mit der 
Wirkung ertheilt worden, daß Niemand ohne vorher erlangte Zustimmung des 
Patentinhabers dergleichen Verbesserungen an Rundslühlen anzubringen und zu 
benützen befugt sein soll. 
Auch ist bei Verleihung dieses Privilegiumo die Neuheit und Eigenthüm- 
lichkeit der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinsregierungen wegen 
Ertheilung von Ersindungspatenten getroffenen Uebereinkunft, ausdrücklich vor- 
ausgesetzt worden. 
Solches wird hierdurch zur öffentlichen Kunde gebracht. 
Greiz, den 11. Juli 1863. 
Fürstl. Reuß-Pl. Laudesregierung das. 
Dr. Herrmann. 
Scheibe.