Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1863. (12)

18. Bekanntmachung, 
die Patentertheilung auf einen von dem Durckereibesitzer Ernst 
Friedrich August Glück in Chemnitz erfundenen Drucktisch 
für Handdruck 
betressend. 
Dem Duruckereibesitzer Ernst Friedrich August Glück in Chemnih ist auf An- 
suchen, ein Patent auf einen von ihm erfundenen Drucktisch für Handdruck, auf 
die Dauer von fünf auf einander folgenden Jahren, für den Umfang des hie- 
sigen Fürslenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß Niemand ohne vorher 
erlangte Zustimmung des Patentinhabers dergleichen Drucktische herzustellen, zu 
verkaufen und zu benutzen befugt sein soll. 
Tuch ist bei Verleihung dieses Privilegiums die Neuheit und Eigenthüm. 
lichkeit der Ersindung im Sinne der unter den Zollvereinéreglerungen wegen 
Erthrilung von Erfindungspatenten getroffenen Uebereinkunft, auodrücklich vor- 
ausgesetzt worden. 
Solches wird hierdurch zur öffentlichen Kunde gebracht. 
Greiz, am 18. Juli 1863. 
Fürstl. Neuß--Pl. Laudesregierung das. 
Dr. Herrmann. 
Scktide.
	        
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