Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1828. (5)

Erbschastosiempel — Grundsteuer. 
ber die gemeinschaftliche Zustimmung zu dem 
dieäsalngen Gesetz-Eutwurse — im Abschiede, 
S. 21. 
Erbschafts-Stempel. Sieh „Stempel.“ 
Erwerbsteuer. Königl. Entschließung wegen 
Nichtvereinigung der Stände des Reichs über 
den an sie gebra chten Emtwurk eines allge- 
meinen Erwerb-Steuer-Gesezes — im Ab- 
schied. S. 24. 
Erjbische#fe. ey B#messung des Zahlen= 
Verhältunfes zwischen den erblichen und le- 
be#nslänglichen Neichsräthen sind die beyden 
usbilschefe zu den erstern zu rechnen, S. 
— Tbeilnehme an den Landraths-Ver- 
137 S. 54. 
F. 
Ferststrafgese ß. Königl. Entschlithung auf 
den Wunsch der Stände des Reichs wegen 
Mevision des über die Forfstrafen im Rhein- 
Krrise bestehenden Geseeo — im Abschirde 
– S. 33. 
G. 
G,werbsteuer. Königl. Entschließung wegen 
Nichtvereinigung der Stände des Reichs über 
die Anwendung und die Ausfährungsweise 
des, kem an sie gebrachten Emwuese eines 
allgemeinen Gewerb-Steuer-Gesetzes zu Grun- 
de liegzenden Prinzipeds — im Abschsede. 
E. 75. 
Grundsteuer. Kenigl. Zusicherung der schleu- 
nigen Vellenrung des desinitiven Grundsten- 
erkalasters im Nezatkreise, S. 20. 
— KRönigl. Genehmigung der ven den 
Ständen des Neichs zu dem Entwurfe eines 
allgemeinen Geundsteuer-Gesetzes vorgeschle- 
genen Medißklationen — im Abschiede. S. 23. 
Gesetz selbst., S. 121 — 10 
1. Aap, Allgemeine Normen 5 die Grund- 
Besteuerung, S. 122 — 126. IU. Cap. Von 
der Messung. S. 120 — 8 III. Cap. 
Von der WMuuitirung und Glassiskation der 
Grundstücke. S. 130 — 12. 1IV, Cap. Von 
der Veranschlagung der Nenten aus dem Dor 
öE mnminical-Verbande, Dienstbarkeiten und aa- 
Handels= Verhältisse. 
Häusersteuer. Königl. 
Heer. 
Handelsverhältnisse — Heer. 
deren nunbaren Rechten. S. 142 — 146. 
V. Cap. Ven der Liquidirung, Karastrirung 
und Umseituns. A. Ciquidirung. S. 140 
— 150. UB. Katastrirung. S. 150. C. Um- 
schreibung. S. 150 — 155. VI. Cop. Von 
der Steuer-Verhältniß = Zohl und Quotisa- 
tion. S. 155. VII. Cap. Von den Rercla- 
mationen. S. 156 — 104. VIII. Cop. Von 
Umlagen und Erbehung. der Katastrirungs= 
Kosten. S. 104, IX. Cop Von Erhebung 
der Grund keuer. e. 165. — Schlußbestim- 
mungen. S. 10 
H. 
Vorbehalt der 
Rechte der Krone in Ansehung der Vertre- 
tung der Handels- Juteressen im Verhältnisse 
lum Auslande, so wie in Aufehung des Ab- 
schlusses von Handels-Verträgen. S. 23. 
Genehmigung der 
von den Ständen des Neicks zu dem ut 
wurfe eines allgemeinen Häusersteuer-Ge 
es brantnnen Modifsikatjonen — im Ab- 
chiede. S. 
(Geset * 8. 169 — 184. l. Copikel. 
Allgeweine, Nermen für die Häuserbesteucung. 
"170. . Cap. Vom Maßstabe und der 
A— der Häusersteuer. S. 171 — 
175. III. Cap. Von der Onotisation. S. 173. 
IV. Cap. Von der Miethen= und Ertrags- 
Erhebung inobesondere. S. 174. V. Ca 
Von der Katastrirung und Umschreibung. r* 
177. VI. Cap. Pen den Neclamatienen wi- 
der die Häusersteuer. S. 176 — 181. VI.I. 
Cop. Von Einführung und Erhebung der 
neuen Häuferstener. S. 181 — 133. 
Königl. Genehmigung der von den 
Heände des Reichs zu dem Gesetzentwurfe 
Über die Ergänzung des stebenden Heeres 
gemachten Vorschläge — im Abschiede. S. 22. 
Gesetz selbst. S. 75 — 120. 
Tit. I. Allgemeine Bestimmungen. 
S. 15 — 1'8. Tit. II. HBoem freowilli- 
en Zugange. S. 73 — 60 Tir. III. 
on dem Aufrufe r reeg der Con- 
seriptie. n. I. Abschnitt. Ven der Cen- 
seription überhaupt. S. 80 — 68. II. Ab- 
schnitt. Bon der Aushebung. S. 83 — 083.
	        
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