Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1898. (47)

Gesetzsammlung 
für das 
Fürstenthum Reuß Aelterer Linie. 
1. 
(Ausgegeben am 22. Februar 1898.) 
1. Landtags-Abschied 
für den elften ordentlichen Landtag. 
Wir Heinrich der Zwei und Zwanzigste 
von Gottes Gnaden Aelterer Linie souveräner Fürst Reuß, 
Graf und Herr von Plauen, Herr zu Greiz, Kranichfeld, Gera, 
Schleiz und Lobenstein w. #. 2. 
urkunden und fügen hiermit zu wissen: 
Am Schlusse des von Uns auf den 13. Dezember vor. Js. einberufenen 
elften ordentlichen Landtages des Fürstenthums eröffnen Wir in Gemäßheit §8 85 
der Verfassungsurkunde dem Landtage Unsere Landesherrliche Entschließung bezüglich 
der stattgehabten Verhandlungen wie folgt: 
Die Vorlagen an den Landtag, betreffend 
S — 
den Staatshaushaltplan für die Jahre 1898 bis 1900, 
k die Aenderung des Beamtenbesoldungsctats, 
das Geset über die Verbesserung des Diensteinkommens der Volks- 
schullehrer auf dem platten Lande, 
.das Gesetz zur Abänderung einiger, die Pensionirung der in Ruhe- 
stand tretenden Geistlichen und Kirchendiener betreffenden Be- 
stimmungen der Gesetze vom 27. März 1868 und 3. Februar 1892, 
die Verbesserung der Einkommenverhältnisse der Geistlichen in so- 
genannten Minimalstellen durch Zuschüsse aus Landesmitteln,
	        
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