Chronologische Übersicht
des
XXXV. Jahrganges 1907.
Datum der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite
Bekanntmachungen Blattes.
usw.
1906.
27. Dezember Zulassung selbsttätiger Verwiegungsvorrichtungen zur Verwiegung von steuer-
pflichtigem Malz in Brauereien 1 2
29. 〃 Verlängerung der Frist für den steuerfreien Verkauf von Restbeständen an
Zigarettenblättchen 1 2
1907.
3. Januar Abänderung der Kündigung des Abkommens über die deutsch- spanischen
Handelsbeziehungen 2 6
15. 〃 Bekanntmachung zur Ausführung des Reichsstempelgesetzes vom 3. Juni 1906
bezüglich der Vorschriften über die Besteuerung der im Bodensee-Rund-
reiseverkehr im Ausland ausgegebenen Personenfahrkarten 3 12
23. 〃 Ergänzung des § 20 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempel-
gesetze 4 16
24. 〃 Abänderung der Gebührenordnung für die Untersuchung des in das Zoll-
inland eingehenden Fleisches 4 16
24. 〃 Erscheinen des Blattes XIII der Post- und Eisenbahnkarte des Deutschen
Reichs 5 21
28. 〃 Erteilung der Befugnis zur amtlichen Prüfung und Beglaubigung elektrischer
Meßgeräte an das Elektrische Prüfamt in Bremen 5 21
29. 〃 Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs für mineralölhaltige Erde 5 21
4. Februar Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zum Wechselstempel-
gesetz 6 28
11. 〃 Beibehaltung des Brennsteuervergütungsatzes von 8 Mark für das Hekto-
liter Alkohol 7 36
12. 〃 Abänderung der Prüfungsordnung für Ärzte 7 35
12. 〃 Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs für inländische gefärbte baum-
wollene Herrenkleiderstoffe zum Zwecke des Bedruckens innerhalb des
sächsisch-böhmischen Grenzgebiets 7 36
12. 〃 Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs für ausländischen Käsestoff
(Kasein) zum Vermahlen im Wege der Lohnveredelung 7 36
