Full text : Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1822. (5)

(–#155  )

Befindet  sich  am  Orte  det  Einschiffung  kein  Zolläme,  so  muß  die  Bezahlüng  der  Abgabe
und  die  Revision  der  tadung  auf  dem  ersten  Zollamte  erfolgen,  bei  welchem  das  Fahrzeug
anlangt.

9.  10.

Die  Erlegung  der  Abgabe  geschieht  fuͤr  die  ganze  Flußstrecke  Unsers  Gebietes,  welche  der
Schiffer  mit  den  geladenen  Guͤtern  zu  befahren  Willens  ist,  und  fuͤr  alle  inlaͤndische  Zollaͤmter,
  welche  hierbei  beruͤhret  werden,  auf  Einmal;  sie  wird  geleistet  halb  in  conventionsmaͤ-ßigen
  Muͤnzsorten  und  halb  in  Cassenbillets.

6.  11.

Werden  unterwegs  Zuladungen  eingenommen,  oder  wird  die  Fahre  über  die  erst  angegebne
Serecke  weiter  fortgesetzt,  so  muß  der  Zoll  davon  in  dem  nächsten  Zollamte  nachenerichtee
werden.

5.  12.

Die  Haupt-Zoll-Aemter  sind,  in  Gemäßheit  der  Acte  Art.  10.  zu  Schandau,  Pirna,
Dresden  und  Strehla;  es  sollen  jedoch  an  Orten,  wo  Ein=  und  Ausschiffungen  der  Güter
erlaube  sind,  die  dasigen  Gleits=  oder  Acciseinnahmen  zu  Erhebung  der  Schifffahrtsabgabe
und  zur  Revision  der  tadungen  beauftrager  werden.  ·  «

5.13.
Beijedethaupt-Zoll-Amte(0.12.)istderSchiffer,ohnerachtetderVorauszahlung
(ö.  10.)  gehalten,  anzulanden  und  daselbst  die  Erlegung  der  Schifffahrtsabgabe  nachzuweisen,
  auch,  bei  entstehendem  Verdacht  eines  Zollunterschleifes,  seine  Ladung  einer  Revision  zu
unterwerfen.
S.  14.

Alle  Kaufmannsgüter  und  Waaren  dürfen  auch  ferner  nirgends,  als  in  einer  accisbaren
Stadt  ausgeschifft  werden,  insoferne  zu  einer  Ausschiffung  auf  dem  tande  nicht  Unfre  besondere
  Concession  ertheilt  worden  ist.

.  15.

tandwirkhschaftliche  Erzeugnisse,  insbesondere  Getreide  „Holz,  Steine  und  Feuerungsmaterialien,
  können  auf  dem  tande,  jedoch  nur  an  den  zeither  bierzu  bestimmten  Ausladeplätzen,
  ausgeschifft  werden.
¾.  10.

Fortsetzung:

Fortsetzung;

6

bei  Ab=  und
Zuladungen.

Jolldmeer.

Anhalten  bei
den
Zollámtern.

Bestimmungen
wegen  des  Drts
der  Ausschif.

fung.

Fortsetzung.

Keine  Ausschiffung,  im  Ganzen  oder  Einzelnen,  darf  ohne  vorgängige  Meldung  bei  der  Anmelung  im

Accisbehörde  des  Orts,  und  ohne  die  Gegenwart  eines  Accisoffiziancen  gescheben.  Im  Ulber-(∆
  21.  )

Accise  oder
Zollamte.