Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

(Xvm ) 
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Gewerbesteuerscheine — deren Ausstellung an Ausländer betr. 
— desfallsiges Erforderniß der persönlichen Legitimation 
Gläubiger — Abzüge für dieselben von Pensionen der Militärpersonen 
Glasgow, Fenerversi cherungegesellschaft West of Scotland zu-, — deren Auf- 
lösung betr. % 
Concession der Brittisch= Deutschen ssecuranzcompagnie unter dem 
Namen Nletellus daselbst, zu Annahme von Fenerversicherungen 
in hiesigen Landen . . . . . 
Grenzzoll, s. Zollgesetz. 
Groß-Hennersdorf, Landeswassenhaus, — dessen Errichtung 
Anzahl und Kategorie der darin aufzunehmenden Böglinge 
Erforderliches Alter — Daner des Aufenthales — Modalität 
des Unterrichts 
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Einzahlung von alljährlich 10 Thalern für jedes Individuum 
Grundeigenthunmn, steuerfreies, — Geseßz über dessen Ausmittelung 
— Verordnung zu dessen Ausfuͤhrung. 
und zwar: 
Steuerfreies Grundeigenthum . . 
Von der Entschädigung ausgeschlossenes Grundeigenthum. » 
Anmeldung Derer, die Entschaͤdigung in Anspruch nehmen wollen — 
das Formular hierzu unter 4# . 
Bescheinigung der erfolgten Anmeldung 
Eroͤrterung wegen der angemeldeten Steuerbefreiungen 
Ausscheidung des steuerfreien von dem steuerbaren Grundeigenkhum 
Anzeige des Ergebnisses der Erörterung an den Kreissteuerrath . 
Obliegenheit des Kreissteuerraths 
Entscheidende Behoͤrde und Verfahren . . 
Zweite entscheidende Instanz 
Rechtsweg 
Unstatthaftigkeit des Rechtswegs 
Unkosten 
Vollziehung des Gesetzes durch das Finanzministerium. :„ 
Niedersetzung einer Commission zu dessen Ausmittelung 
. H. 
Haft, gefängliche, — deren Abkürzung bei geringeren Vergehungen 
Behäörde, bei welcher derarkige Aufnahmegefuche anzubringen sin 
. · · · · 
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Tag. 
21 Febkr. 
8 
1837 
17 Deé. 
1838 
29 März 
29 Juni 
18 Jan. 
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4 April 
Seite. 
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363 fg. 
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