1847. 127
2) wenn das Werk zuerst innerhalb des Gebletes Ihrer Britischen Majestaͤt
erschienen ist, muß dasselbe in das Verzeichniß eingetragen werden, welches
zu diesem Zwecke bei dem Preußischen Ministerium der geistlichen, Unter-
richts-- und Medizinal= Angelegenheiten geführt werden soll.
Auch soll niemand ein Recht auf solchen Schutz, wie er oben erwähnt wor-
den, haben, alb bis in Betreff des Werkes, hinsichtlich dessen der Schutz in An-
spruch genommen wird, den Gesehen und Reglements der respektiven Staaten ge-
hörig nachgekommen " noch in solchen Fällen, wo mehre Exemplare von dem
Werke vorhanden sind, eher als bis ein Exemplar von der besten Ausgabe oder
besten Art unentgeltlich derjenigen Behörde überliefert worden ist, welche dazu in
den respektiven Staaten gesehlich bestimmt worden.
Eine beglaubigte Abschrift der Eintragung in das erwähnte Registrirungs=
Buch des Buchhändler-Vereins zu London foll innerhalb des Britischen Gebietes
als Beweis für das ausschließliche Recht zur Vervielfältigung gelten, bis ein bes-
seres Recht durch irgend eine andere Partei vor einem Gerichtshofe nachgewiesen
worden ist; das nach Pteußischen Gesttzen ausgestellte Attest uͤbet die Eintragung
irgend eines Werkes in diesem Staate soll zu dem gleichen Zwecke innerhalb des
Preußischen Gebietes gelten.
Artikel Ul.
Die Autoren von dramatischen und musikalischen Werken, welche in einem
der beiden Staaten zuerst öffentlich dargestellt oder aufgeführt worden sind, sowie
die gesetzlichen Vertreter oder Rechtsnachfolger solcher Autoren sollen in gleicher
Weise in Betreff der öffentlichen Darstellung oder Aufführung ihrer Werke in dem
andern Lande in derselben Ausdehnung geschüht werden, in welcher die eigenen
Unterthanen in Betreff der in diesem Staate zuerst dargestellten oder aufgeführten
dramatischen oder musikalischen Werke geschützt werden, vorausgesetzt, daß sie
zuvor ihr ausschließliches Recht bei den in dem vorstehenden Artikel erwähnten Be-
bhörden nach den Gesetzen der respektiven Staaten haben gehörig eintragen lassen.
Artikel W.
.Andder Stelle der Zollsätze, welche zu irgend einer Zeit während der
Dauer dieser Uebereinkunft von der Einfuhre nach dem vereinigten Königreiche von
feemden Büchern, Stichen und Zeichnungen zu entrichten sein mögen, sollen auf
die Einfuhre von Büchern, Stichen oder Zeichnungen, welche in-