Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1868. (29)

214 1868. 
XXXV. Bekanntmachung 
der Fürstlichen Reqierung vom 7. März 1868, die Ertheilung eines Privilegimms 
für den Herzoglich Braunschweigischen Forstmeister Georg Alers in Delmstedt 
auf eine neuerfundene Höhen= oder Flügelsäge betreffend. 
Mit Höchster Genehmigung Serenissimj ist dem Herzoglich Braunschweigischen 
Forstmeister Georg Alers zu Helmstedt ein Privilegium auf eine als neu und eigen- 
thümlich erkannte Höhen= oder Flügelsäge in der durch Zeichnung und Beschreibung 
nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander solgende Jahre von heute ab für den 
Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne seine 
ei Niemand besugt sein soll, den ersundenen Apparat herzustellen. 
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Au- 
meldung der fragl. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist 
nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der nach 
der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimerathscollegiums vom 12. April 
1843 bei Ertheilung von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu 
beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt. 
Die unterzeichnete Fürstl. Regierung a solches zur allgemeinen Nachachung 
biermit öffentlich bekannt. 
Rudolsiadt, den 7. März 1868. 
Fürstl. Schwarzb. Regierung. 
Levo.
	        
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