Full text: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Einunddreißigster Jahrgang. 1870. (31)

1870. 35 
AM. XXVI. Bekanntmachung 
des Fürstlichen Ministeriums vom 13. Mai 1870, die Ertheilung 
eines Patents auf einen verbesserten Nöhrendampfkessel betreffend. 
Mit bochster Genehmigung Serenissimi ist der Maschinenbau-Gesellschaft 
Paucksch u. Freund zu Landsberg a. W. ein Patent auf die Erfindung eines 
verbesserten Nöhrendampfkessels in der durch Zeichnung und Beschreibung nachge- 
wiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umfang 
des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne deren Zustimmung 
Niemand befugt sein soll, den erfundenen resp. verbesserten Röhrendampfkessel her- 
zustellen. 
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die 
Anwendung der fraglichen ** in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen 
Jahresfrist nachgewiesen werden kam 
Auch wird die Neuheit der Ciftonnn im Sinne der nach der Bekanntmachung 
des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Er- 
theilung von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachten- 
den Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt. 
Das unterzeichnete Fürstliche Ministerium macht solches zur allgemeinen Nach- 
achtung hiermit öffentlich bekannt. 
Rudolstadt, den 13. Mai 1870. 
Fürstlich Schwarzb. Ministerium. 
v. Bertrab.
	        
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