1870. 35
AM. XXVI. Bekanntmachung
des Fürstlichen Ministeriums vom 13. Mai 1870, die Ertheilung
eines Patents auf einen verbesserten Nöhrendampfkessel betreffend.
Mit bochster Genehmigung Serenissimi ist der Maschinenbau-Gesellschaft
Paucksch u. Freund zu Landsberg a. W. ein Patent auf die Erfindung eines
verbesserten Nöhrendampfkessels in der durch Zeichnung und Beschreibung nachge-
wiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umfang
des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt, daß ohne deren Zustimmung
Niemand befugt sein soll, den erfundenen resp. verbesserten Röhrendampfkessel her-
zustellen.
Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die
Anwendung der fraglichen ** in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen
Jahresfrist nachgewiesen werden kam
Auch wird die Neuheit der Ciftonnn im Sinne der nach der Bekanntmachung
des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. April 1843 bei Er-
theilung von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereinsstaaten zu beobachten-
den Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt.
Das unterzeichnete Fürstliche Ministerium macht solches zur allgemeinen Nach-
achtung hiermit öffentlich bekannt.
Rudolstadt, den 13. Mai 1870.
Fürstlich Schwarzb. Ministerium.
v. Bertrab.