1873. 49 
Gesetzsammlung 
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 
5. Stüch vom Jahre 1873. 
  
XV. Bekanntmachung 
des Furstlichen Ministeriums vom 18. März 1873, die Ertheilung 
mehrerer Erfindungs-Patente betreffend. 
Mit Höchster Genehmigung Serenissimt sind den nachstehenden Personen 
die beibemerkten Erfindungs-Patente auf fünf nacheinander folgende Jahre für den 
Umfang des hiesigen Fürstenthums ertheilt worden: 
1) dem Edwin Brainard und Hugo Nehrlich zu Carlsruhe auf Ver- 
besserungen in der Construktion von Eisbäusern, Eisschränken, Gähr- 
und Lager Kellern 27.; 
2) dem Philipp Ernst Müller zu Chemmitz auf eine Maschine zum Cnt- 
fasern der Seiden= Lumpen; 
3) dem Civil- Ingenieur Gustav Adolph Buchholz in London auf eine 
Getraide= Schäl. Maschine, sowie auf eine Gries= und Gries-Puß- 
Maschine; 
4) dem Fabrikbesitzer Johann Heinrich Ferdinand Kienast in Berlin auf 
einen Heizapparat zur Erwärmung von Eisenbahn-Coupees mit er- 
wärmter Luft; 
5) dem Ingenieur Hugo Nehrlich zu Franksurt a. M. auf eine Eis= resp. 
Kalte-Erzeugungs-Maschine; 
6) dem Fabrikanten Louis Grimm und dem Ingenieur Johannes Corvin 
in Magdeburg auf eine Füllmasse für Heiz= und Koch-Apparate, Heiz- 
Röhren und Backöfen; 
Furstl. Schw.-Nudolst. Gesehsammlung XXXIV. 8 
Ausgegeben in Rudolstadt am 2. Mai 1873.