1875.
Gesetzsammlung
fuͤr das Fuͤrstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.
7. Stück vam Jahre 1875.
.K& XlI. Betanntmachung
des Fürstl. Ministeriums vom 10. Juli 1875, die Ertheilung mehrer
Erfindungs-Patente betr.
Mit Höchster Genehmigung Serenissimt sind den nachgenannten Personen die
beibemerkten Erfindungs, Patente auf fünf nach einander solgende Jahre für den
Umfang des Fürstenthums ertheilt worden:
1) Am 26. Januar d. J. dem Inspector der städtischen Wasserwerke zu
Breslau Ernst Biega auf ein ohne Rückschlag wirkendes Wasser-Absperrunge-
ventil mit Doppelverschluß.
2) FAn demselben Tage dem Royer de la Bastie in Richemont auf ein
neues Verfahren zum Härten von flachem und facoinirtem Glase nebst dazu ge-
hörigem Ofen.
3) Am 29. Januar d. J. dem John Frank Stratton in Gohlis auf
einen selbsttbätigen Apparat zur Regulirung des Sveisewasserzuflusses bei Dampf-
kessin mit Wasserstands Indicator und Alarmglocke.
1) Am 9. April d. J. dem Maschinenbauer Dietrich Elbinghaus in
Sundwig auf eine verbesserte Construction eines Schmiedefeuers.
5) Am 16. April d. J. dem Geheimen Hofratb Professor Dr. Hermann
Kolbe in Leip#ig auf eine künstliche Darstellung von Salicolsäure, sowie der mit
dieser isomeren und bomologen Säuren.
Fürül. Schw.-Rudolit. Gesehjammlung XXXVI. 19
Ausgegeben in Rudolstadt am 28. Juli 1875.
