Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1892. (58) 

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E.  Allgemeine  Vorschriften  für  die  Kostenberechnungen.

17.  Ueber  sämmtliche  Arbeiten,  Zeitversäumnisse  und  Verläge,  deren  Vergütung
der  Feldmesser  beansprucht,  müssen  die  von  ihm  gehaltenen  Akten  deutlichen  Nachweis
geben.  Sovweit  letzteres  nicht  der  Fall  ist,  verfällt  er  in  eine  Ordnungsstrafe  von  drei
bis  dreißig  Mark.

Behufs  dieses  Nachweises  sind  über  den  Aufenthalt  des  Feldmessers  außerhalb  seines
Wohnortes  Registraturen  aufzunehmen,  worin  die  Zeitdauer  des  Aufenthalts  anzugeben
ist.  Diese  Registraturen  sind  von  den  Betheiligten  oder  deren  Beauftragten  mit  zu  vollziehen.


Die  Gebühren  und  Verläge  sind  getrennt  zu  berechnen;  hierbei  sind  die  Kosten  für
Abschriften  und  Bestellungen  selbst  dann  zu  den  Verlägen  zu  rechnen,  wenn  sie  der  Feldmesser
  selbst  ausgeführt  hatte.

&  18.  Bei  Feststellung  der  Kostenrechnungen  der  Feldmesser  ist  bezüglich  der  angesetzten
  Arbeitszeit  zu  erwägen,  in  welcher  Zeit  die  betreffende  Arbeit  durch  einen
fleißigen  Feldmesser  von  mittlerer  Leistungsfähigkeit  hätte  ausgeführt  werden  können.
Höhere  Ansätze  sind  entsprechend  abzumindern.

19.  Die  Einreichung  spezieller  Kostenrechnungen  und  deren  Feststellung  (vergl.
die  Verordnung  vom  8.  August  1856,  das  Feldmessergeschäft  betreffend,  G.=  u.  V.-Bl.
S.  191),  ist  nicht  erforderlich,  falls  Vereinbarungen  zwischen  Betheiligten  und  dem
Feldmesser  über  die  letzterem  zu  gewährende  Vergütung  abgeschlossen  sind  und  der  Behörde
  nachgewiesen  werden.  Soweit  es  nach  den  bestehenden  Vorschriften  bei  agrarischen
Auseinandersetzungen  zu  solchen  Vereinbarungen  der  Genehmigung  der  Behörde  bedarf,
hat  es  hierbei  zu  bewenden.

§  20.  Bei  Feststellung  der  durch  den  Feldmesser  für  die  Thätigkeit  von  Gehilfen
angesetzten  Vergütungen  ist  dem  im  §  18  bestimmten  Grundsatze  nachzugehen.

 

 

 

Nr.  87.  Verordnung
zu  Ausführung  des  Reichsgesetzes  vom  20.  April  1892,  betreffend  die
Gesellschaften  mit  beschränkter  Haftung;
vom  12  Oktober  1892.

Mit  Allerhöchster  Genehmigung  wird  zu  Ausführung  des  Reichsgesetzes,  betreffend  die
Gesellschaften  mit  beschränkter  Haftung,  vom  20.  April  1892  (R.-G.-Bl.  S.  477  flg.)
verordnet,  was  folgt:

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