Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1904. (95) 

VII

Chronologische  Ubersicht  des  Jahrganges  1904.

 

 

Datum
bes

Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

J

—

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Nr.
des

Stücks.

Seite.

 

1904.
25.  Janr.

1..-#

Febr.

10.  —

10.

1904.
14.  April.

11.  Febr.

14.  März.

28.  Juni.

11.  Febr.

.März.

.April.

 

 

Allerh.  Erlaß,  durch  welchen  der  Stadtgemeinde
Oppeln  das  Recht  verliehen  worden  ist,  das
für  die  Kanalisation  der  Stadt  erforderliche
Grundeigentum  im  Wege  der  Enteignung
dauernd  zu  beschränken.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Eltville,  Sankt  Goarshausen,
  Herborn,  Idstein,  Katzenelnbogen,
  Nastätten,  Rennerod  und  Selters.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke
der  Amtsgerichte  Dillenburg,  Hadamar,
Idstein,  Marienberg,  Nassau,  Renne,-rod
  und  Wallmerod.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Enteignungsrechts
  an  die  Freigerichter  Kleinbahn-Aktiengesellschaft
  zu  Gelnhausen
zur  Entziehung  und  zur  dauernden  Beschränkung
  des  zum  Bau  und  Betrieb  einer  Kleinbahn
  von  Gelnhausen  nach  Langenselbold  in
Anspruch  zu  nehmenden  Grundeigentums.

Vertrag  über  den  Ubergang  der  Privatan-=schlußbahn
  vom  Bahnhofe  Senftenberg
nach  Meuro--Weiche  auf  den  Preußischen
Staat.

Verfügung  des  Justizministers,  betr.  die  Anlegung
des  Grundbuchs  für  einen  Teil  des  Bezirkes
des  Amtsgerichts  Biedenkopf.

Nachtrag  zum  Statute  des  Crannichau  Polbitzer
  Deichverbandes  vom  30.  April  1851.

Allerh.  Erlaß,  betr.  die  Verleihung  des  Rechtes
zur  Chausseegelderhebung  usw.  an  den
Chaussee  =  Unterhaltungsverband  Kamionka-=Panewnuik
  im  Kreise  Pleß  für  die  von  ihm
hergestellte  Chaussee  von  der  Kreischaussee  Nicolai—Ochojetz
  bis  zur  Pleß-Kattowitzer  Kreisgrenze
  bei  Panewuik.

#

16.

 

 

10489.

10490.

10516.
(Anl.  II.)

10491.

 

34

Nr.  1.

19.

20

26.
Nr.  3.

127-129.

30.

Nr.  5.

35.