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Gesch-und  Verordnungsblatt
für  das  Königreich  Sachsen,
21.  Stück  vom  dahre  1  1

 

 

 

 

 

 

 

X  105.  Verordnung,

die  Mineralwasserfabriken  betreffend
vom  15.  September  1865.

In  Erwägung,  daß  nach  den  seitherigen  Erfahrungen  die  im  §  7  der  Allerhöchsten  Verordnung
  vom  25.  November  1862,  die  Fabrikation  von  Mineralwässern  betreffend  (Seite  6  46
des  Gesetz=  und  Verordnungsblattes  vom  Jahre  1862),  angeordnete  alljährliche  Rewvision
der  Mineralwasserfabriken  in  medicinalpolizeilicher  Hinsicht  nicht  unbedingt  erforderlich  ist,  so
hat  mit  Allerhöchster  Genehmigung  Sr.  Majestät  des  Königs  das  Ministerium  des  Innern
diese  Bestimmung  dahin  abzuändern  beschlossen,  daß  die  bezeichneten  Fabriken  der  Revision
Seiten  des  Apothekenrevisors  und  des  Bezirksarztes  fernerhin  aller  drei  Jahre  wenigstens
einmal  zu  unterliegen  haben  sollen.
Hiernach  haben  sich  Alle,  die  es  angeht,  zu  achten.

Dresden,  den  15.  September  1865.

Ministerium  des  Innern.
Frhr.  v.  Beust.

"

Schmiedel.

 

MÆ  106.  Bekanntmachung,

den  zwischen  dem  Königreiche  Sachsen  und  dem  Königreiche  Preußen  wegen  Regu—
lirung  der  Parochiallastenbeiträge  in  den  Oberlausitzer  gemischten  Grenzparochieen
HKlöpnigswartha  und  Nieda  abgeschlossenen  Receß  betreffend;
«  vom  6.  October  1865.
Necheen,  in  Verfolg  der  zu  Erledigung  und  Ausgleichung  von  Differenzen  wegen  Aufbringung

der  Parochiallasten  in  den  Oberlausitzer  gemischten  Grenzparochiein  Königswartha  und
1866.  88