Metadata : Commentar zur Verfassungs-Urkunde für das Deutsche Reich.

2  Einleitung.

Zachariae  (Die  Verfassungsänderung  nach  Artikel  78,  Braunschweig  1869,
S.  18)  meinte,  daß  der  Bund  in  einzelnen  Beziehungen  sich  „auf  der  Linie
des  Staatenbundes“  halte  und  die  Grundsätze  des  Bundesstaates  nicht  „rein
verwirkliche“.  Bluntschli  (Völkerrecht  §  50)  nannte  den  neugeschaffenen
Bund  ein  „Staatenreich“,  und  so  ließe  sich  noch  eine  ziemliche  Anzahl  von
Aeußerungen  verzeichnen,  die  alle  jene  Unsicherheit  anzeigen,  wie  sie  nothwendig
  da  entstehen  muß,  wo  man  von  einem  unklaren  Gedanken  ausgeht.
Und  doch  ist  es  eine  nicht  zu  umgehende  Forderung,  daß  vor  Allem  Bestimmtheit
  in  die  Grundbegriffe  des  Staatsrechtes  gebracht  werde;  denn  was
im  gewöhnlichen  Leben  gesagt  zu  werden  pflegt:  man  könne  über  Dinge  nicht
reden,  von  denen  man  keinen  Begriff  habe,  ist  auch  für  die  Wissenschaft  im
wortwörtlichsten  Sinne  richtig.  Zeigte  es  sich  nun  im  gegebenen  Falle,  daß  die
bisher  angenommenen  Begriffe  unzureichend  seien,  so  mußte,  da  die  Begriffe
sich  den  Erscheinungen  und  nicht  die  Erscheinungen  den  Begriffen  anzupassen
haben,  der  nächste  Gedanke  der  sein,  daß  in  dem  Begriffe,  den  man  zur  Anwendung
  bringen  wollte,  ein  Fehler  liege.  Daraus  erwuchs  dann  die  Aufgabe,
  diesen  Begriff  einer  nochmaligen  genauen  Durchsicht  zu  unterziehen  und
erst  dann,  wenn  derselbe  richtig  gestellt  war,  an  die  Betrachtung  der  concreten
Erscheinungen  zu  gehen.

Einen  Versuch  in  dieser  Richtung  enthält  die  Abhandlung,  welche  ich
über  den  Bundesstaatsbegriff  in  der  Tübinger  Zeitschrift  für  die  gesammte
Staatswissenschaft  (1872  S.  185—256)  veröffentlichte.  (S.  denselben  nun
auch  in  meinen  Staatsrechtlichen  und  politischen  Abhandlungen,  Freiburg
i.  B.  und  Leipzig  1893,  S.  1  ff.)  Bezüglich  der  näheren  Ausführung
meiner  Ansichten  muß  ich  zwar  auf  jenen  Aufsatz  verweisen,  kann  es  aber  bei
der  Wichtigkeit  der  staatsrechtlichen  Grundgedanken  für  die  Erläuterung  der
Reichsverfassung  nicht  umgehen,  in  aller  Kürze  die  leitenden  Gesichtspunkte
hier  zu  entwickeln.

I.  Der  Staat.

Eine  Untersuchung,  welche  sich  die  Prüfung  des  Bundesstaatsbegriffes
zur  Aufgabe  stellt,  muß  nothwendig  vom  Begriffe  des  Staates  ausgehen.
Denn  der  Bundesstaat  soll  nichts  Anderes  als  eine  eigenthümliche  Erscheinungsform
  des  Staates  sein.  Was  man  also  als  sein  Wesen  bezeichnet,  muß  sich
als  übereinstimmend  mit  dem  Wesen  des  Staates  darstellen.

Gewisse  Merkmale  des  Staates  kann  man  als  unbestritten  annehmen:
Land  und  Leute  als  Grundlage,  Einheit  des  Ganzen  und  Selbständigkeit.
Ebenso  ist  allen  Begriffsbestimmungen  der  Gedanke  gemeinsam,  daß  der  Staat
die  höchste  Form  menschlicher  Vereinigung  ist.  Daraus  ergeben  sich  mit
logischer  Nothwendigkeit  zwei  Sätze: