2 Einleitung.
Zachariae (Die Verfassungsänderung nach Artikel 78, Braunschweig 1869,
S. 18) meinte, daß der Bund in einzelnen Beziehungen sich „auf der Linie
des Staatenbundes“ halte und die Grundsätze des Bundesstaates nicht „rein
verwirkliche“. Bluntschli (Völkerrecht § 50) nannte den neugeschaffenen
Bund ein „Staatenreich“, und so ließe sich noch eine ziemliche Anzahl von
Aeußerungen verzeichnen, die alle jene Unsicherheit anzeigen, wie sie nothwendig
da entstehen muß, wo man von einem unklaren Gedanken ausgeht.
Und doch ist es eine nicht zu umgehende Forderung, daß vor Allem Bestimmtheit
in die Grundbegriffe des Staatsrechtes gebracht werde; denn was
im gewöhnlichen Leben gesagt zu werden pflegt: man könne über Dinge nicht
reden, von denen man keinen Begriff habe, ist auch für die Wissenschaft im
wortwörtlichsten Sinne richtig. Zeigte es sich nun im gegebenen Falle, daß die
bisher angenommenen Begriffe unzureichend seien, so mußte, da die Begriffe
sich den Erscheinungen und nicht die Erscheinungen den Begriffen anzupassen
haben, der nächste Gedanke der sein, daß in dem Begriffe, den man zur Anwendung
bringen wollte, ein Fehler liege. Daraus erwuchs dann die Aufgabe,
diesen Begriff einer nochmaligen genauen Durchsicht zu unterziehen und
erst dann, wenn derselbe richtig gestellt war, an die Betrachtung der concreten
Erscheinungen zu gehen.
Einen Versuch in dieser Richtung enthält die Abhandlung, welche ich
über den Bundesstaatsbegriff in der Tübinger Zeitschrift für die gesammte
Staatswissenschaft (1872 S. 185—256) veröffentlichte. (S. denselben nun
auch in meinen Staatsrechtlichen und politischen Abhandlungen, Freiburg
i. B. und Leipzig 1893, S. 1 ff.) Bezüglich der näheren Ausführung
meiner Ansichten muß ich zwar auf jenen Aufsatz verweisen, kann es aber bei
der Wichtigkeit der staatsrechtlichen Grundgedanken für die Erläuterung der
Reichsverfassung nicht umgehen, in aller Kürze die leitenden Gesichtspunkte
hier zu entwickeln.
I. Der Staat.
Eine Untersuchung, welche sich die Prüfung des Bundesstaatsbegriffes
zur Aufgabe stellt, muß nothwendig vom Begriffe des Staates ausgehen.
Denn der Bundesstaat soll nichts Anderes als eine eigenthümliche Erscheinungsform
des Staates sein. Was man also als sein Wesen bezeichnet, muß sich
als übereinstimmend mit dem Wesen des Staates darstellen.
Gewisse Merkmale des Staates kann man als unbestritten annehmen:
Land und Leute als Grundlage, Einheit des Ganzen und Selbständigkeit.
Ebenso ist allen Begriffsbestimmungen der Gedanke gemeinsam, daß der Staat
die höchste Form menschlicher Vereinigung ist. Daraus ergeben sich mit
logischer Nothwendigkeit zwei Sätze: