10  Neuere  oberstrichterliche  Erkenntnisse.

um  noch  weiter  zu  erklären,  warum  dem  zwischen
dem  F.  und  S.  eingegangenen  Vertrag  eine  die
Schuld  des  D.  und  H.  aufhebende  Wirkung
beizulegen  sei.  In  Bezug  auf  dieses  letzterwähnte
Schuld-Verhältniß  hat  der  zwischen  F.  und  S.  abgeschlossene
  Vertrag  allerdings  eine  auflösende
Wirkung  gehabt;  allein  der  Grund  hiefür  liegt  darin,
daß  F.  mittels  dieses  Vertrags  über  den  ihm  aus
einem  verwertheten  Vermögenstheile  des  Schuldners
D.  angebotenen  Zahlungsgegenstand  unbeschränkte
Verfügung  traf  und  daß  auf  solche  Weise  die  rechtliche
  Wirkung  einer  Zahlung  herbeigeführt  wurde.
Von  keinem  Belang  ist  daher  für  die  vorliegende
Streitsache  die  Frage,  ob  der  zwischen  F.  und  S.
zu  Stande  gekommene  Vertrag  den  Einfluß  einer
Novation  auf  jene  Verträge  gehabt  habe,  welche
ursprünglich  die  Schuldverbindlichkeit  des  D.  und  H.
begründeten.  Urth.  v.  13.  Okt.  Reg.  1  58/1881.

Familienrecht.  Voraußbestimmung  und
Einkindschaftung  nach  Bamberger  Land-=recht;
  Einfluß  des  Irrthums  über  den  Vermögensbestand
  hiebei.  Als  die  Bauerswittwe
W.  mit  B.  zu  einer  zweiten  Ehe  schreiten  wollte,
wurde  unter  der  Herrschaft  des  Bamberger  Provinzlalrechts
  notariell  ein  Ehe=  und  Einkindschaftsvertrag
  abgeschlossen,  durch  welchen  die  ersteheliche  Tochter
  der  W.  unter  Auswerfung  eines  Vorauésvermögens
  von  500  fl.  vereinkindschaftet,  und  eine  von
der  W.  im  Wittwenstande  außerehelich  geborne  Tochter
  durch  Aussetzung  eines  Erbtheils  von  800  fl.
abgefunden  wurde.  Hiebei  war  angenommen  worden,
nach  Abzug  der  Hypothek=  und  anderer  Schulden
bringe  die  W.  ein  reines  Vermögen  von  2620  fl.
in  die  Ehe,  und  B.  besitze  ein  Vermögen  von  4200  fl.

Weil  nun  nach  vollgogener  Ehe  angeblich  sich
herausstellte,  daß  bei  jenem  VertragSabschluß  die