Volltext : Allgemeines Baugesetz für das Königreich Sachsen vom 1. Juli 1900. 

206  Bebauung  der  Grundstücke  §  88.

Waldschutzgrenze  aber  nur  gegen  gewerbliche  Anlagen  von
besonderer  Feuersgefahr  errichten.  Alle  Versuche,  eine  genehmere
  Fassung  des  Paragraphen  zu  finden  und  darauf  eine
Mehrheit  zu  vereinigen,  schlugen  fehl,  und  so  einigte  man  sich
schließlich  einstimmig  zu  dem  Beschlusse,  die  Annahme  des  §  36
in  der  Fassung  der  zweiten  Kammer  zu  empfehlen.  Bedenken
gegen  die  Rechtsgültigkheit  der  Vorschrift  des  §  86  mit  Rüchksicht
  auf  die  nachbarrechtlichen  Bestimmungen  des  Reichszivil-=rechts
  hegte  man  nicht.  Von  einem  den  Deputationsverhandlungen
  beiwohnenden  Kammermitglied  wurde  erklärt,  daß
es  der  Fassung  der  ursprünglichen  Regierungsvorlage  den
Vorzug  gebe.“

4.  Die  von  dem  Abg.  Kluge  (LTMitt.  II  S.  1309)  gewünschte
Erklärung,  daß  die  Staatsregierung  „unter  gewerblichen
Feuerungsanlagen  kleinere  Gewerbebetriebe,  wie  Bächereien,
  Fleischereien,  Bretmühlen,  Gasthäuser  usw.  nicht  verstehen“
wolle,  ist  nicht  abgegeben  worden.  Ebenso  blieb  die  Anfrage
des  Abg.  Edler  von  Querfurth  (LTMitt.  II  S.  1318),  wie  die
Staatsregierung  den  Begriff  „größere  Waldungen"  auslege,
unbeantwortet.  Es  wird  hiernach  in  beiderlei  Hinsicht  auf  die
Lage  des  einzelnen  Falles,  in  letzterer  Beziehung  namentlich
auch  auf  die  Waldverhältnisse  der  betreffenden  Gegend  ankommen.


5.  vgl.  hierzu  auch  AusfVO  §  23,  welcher  im  übrigen,
der  gegebenen  Zusage  entsprechend,  §§5  2—5  der  BO  vom
14.  April  1857  und  die  hieraus  hervorgegangenen  Gen  VO  vom
13.  Aug.  1888  und  vom  17.  Jan.  1899  aufhebt.  —  Die  auf
Grund  des  Allg.  Baugesetzes  erlassene  neue  Gen  VW  des
Fin  Min.  an  die  Oberforstmeistereien  usw.  vom  19.  Jan.  1901
findet  sich  unter  II.  6  S.  356  ff.  abgedruchkt.

6.  Die  Bestimmung  des  §  87  ist  auch  dem  beabsichtigten
Wiederaufbau  einer  bis  auf  die  Umfassungsmauern  abgebrannten
  Scheune  gegenüber  anzuwenden.  Urt.  des  OVG  vom  28.  Aug.
1901,  Jahrb.  1  S.  143.

§  88.  Bauten,  welche  an  Nachbargrundstücke  heranreichen,
  müssen,  soweit  nicht  gemeinschaftliche  Brandmauern
  zugelassen  sind,  unter  Einhaltung  der  Grenzen
und  von  Grund  auf  selbständig  hergestellt,  mehrgeschossige
Gebäude  auch  hellertief  gegründet  werden.

Während  der  Ausführung  von  Bauten  an  der  Seite
von  Nachbargebäuden  hat  der  Bauherr  letztere,  soweit