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esehund Verordnungs-Blatt 
für das 
Königreich Vayern. 
    
  
Nr. 16. 
München, den 24. März 1905. 
  
  
  
  
  
Inhalt: 
Bekanntmachung vom 22. März 1905, die Erteilung der Rheinschifferpatente betreffend. — Bekanntmachung 
vom 13. März 1005, den Vollzug des Gesetzes vom 1I1. Jannar 1876, über das Urheberrecht an Mustern 
und Modellen betreffend. — Bekauntmachung vom 16. März 190%, Ausgabe von Schuldverschreibungen 
auf den Inhaber betreffend. — Hofdienst-Nachricht. — Allerhöchste Auszeichnungen. 
  
Nr. 5292. 
Bekanntmachung, die Erteilung der Rheinschifferpatente betreffend. 
K. Staatsministerium des Königlichen Haules und des Äußern. 
Kl. Staatsministerium des Innern und fl. Staatsministerium für Verkehrsangelegenheiten. 
Nachdem zwischen den Deutschen Rheinuferstaaten über die Erteilung der Rheinschiffer 
patente eine Vereinbarung getroffen worden ist, wird auf Grund Allerhöchster Ermächtigung 
Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Luitpold, des Königreichs Bayern 
Verwesers, nachstehend die vereinbarte Verordnung veröffentlicht und zum Vollzuge 
folgendes bestimmt: 
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