546 Wirtschaftspflege: Arbeiterfürsorge. 8 317.
Hinterbliebenenversicherung, 1913 die Unfallversicherung und 1914 die
Krankenversicherung in Kraft getreten.) Die Vers. O. hat zwar wegen der
Verschiedenartigkeit, insbesondere in Ansehung der Gefahren die drei Versicherungs
zweige beibehalten,) sie hat sie aber einander näher gebracht. Die
Pflicht zur Krankenversicherung ist erheblich erweitert (§318 Abs. 1), so daß
sie mit der Invalidenversicherungspflicht (§ 320 Abs. 2) fast vollständig zusammenfällt.
Außerdem sind gemeinsame Vorschriften erlassen für die
Versicherungsträger (Abs. 2), die Versicherungsbehörden (Abs. 3), das
Verfahren (Abs. 4) und für einige sonstige Angelegenheiten (Abs. 5).
Versicherungsträger sind regelmäßig entweder Genossenschaften,
wie die der Arbeiter in den Krankenkassen für die Krankenversicherung und
die der Arbeitgeber in den Berufsgenossenschaften für die Unfallversicherung,
oder Anstalten, wie die Versicherungsanstalten für die Invalidenund
Hinterbliebenenversicherung. Alle diese Träger sind rechtsfähig und
werden durch Vorstände vertreten, deren Mitglieder von den Arbeitgebern
und Versicherten auf 4 Jahre nach den Grundsätzen der Verhältniswahl
gewählt werden. Auch Frauen sind wahlberechtigt und wählbar.
Die Gewählten führen ihr Amt als Ehrenamt, das sie nur aus bestimmten
Gründen ablehnen dürfen. Sie haben Anspruch auf Ersatz für Auslagen,
die Versicherten auch für entgangenen Arbeitsverdienst oder einen Pauschbetrag.
Lepterer kann durch die Satzung auch den Vertretern der Arbeitgeber
zugebilligt werden.") Die Ersatzansprüche der Versicherungsträger
gegeneinander oder gegen andere Verpflichtete sind näher geregelt. Streitigkeiten
entscheiden die Versicherungsbehörden im Spruchverfahren.5)
Versicherungsbehörden sind die Versicherungsämter, die Oberversicherungsämter,
das Reichsversicherungsamt und die Landesversicherungsämter.
Sie handeln in Entschädigungsangelegenheiten als Gerichte,
der die zu Wählenden auf die Wahl-Versicherungszweige
berechneten Bände
gruppen (Parteien) nach Verhältnis der
sind meist einzeln käuflich. Weitere
Bearbeitungen der Einzelzweige in Komentaren
u. Handausgaben v. Düttmann
u. v. Hoffmann (Berl. 12 u. 13). Volkstümlicher
Leitfaden zur Arbeitervers.
(Berl. 13).
2) EEG. Art. 1—5 u. V. 5. Juli 12
(RoB. 439).
:) VO. 8§ 1, 2.
4) Das. § 3—24, Vermögensverwaltung
§ 25—29, Befugnisse der Aufsichtsbehörden
§ 30—34. — Beschränkungen
bei Ausübung des Ehrenamtes sind verboten
§ 39, 110. — Wahrung d. Amtsgeheimnisses
§ 141—145. Verzeichnis
der Versicherun gsbehörden u. der Träger
der Unfall-, Invaliden= u. Hinterbliebenenversicherun
g. Bek. 28. Dez. 12 (Ah.
1025). — Die Verhältniswahl, bei
Wählenden zur Gesamtstimmenzahl verteilt
werden, soll die Wahlkämpfe mildern
u. größeren Minderheiten angemessene
Berücksichtigung sichern. Zur Erleichterung
dient die Einforderung von Vorschlagslisten
der Parteigruppen, an die
diese bei der Wahl gebunden sind. Anwendung
bei Knappschaftskassen § 336
Anm. 3, bei Gewerbe= u. Kaufmannsgerichten
§ 372 Abs. 3 d. W.
5) Beziehungen zwischen Kranken= u.
Unfallvers. das. 9§ 1501—1517, Krankenu.
Inval.= u. Hinterbliebenenvers. § 1518
bis 1521, Unfall- u. Inval.= u. Hinterbl.
Vers. § 1522—1526, zu Knappschaftsvereinen,
Knappschafts= u. Ersatzkassen und
Armenverbänden § 1527—1544.
