Volltext : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zweiter Jahrgang. 1841. (2)

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diesen  eingeholt  werden,  ausweichen,  stillhalten  und  die  Posten  vorbeipassiren
lassen.  Die  nächste  Obrigkeic,  welche  in  dergleichen  Streiefällen  von  den  Postillons
  um  Hülfe  angegangen  wird,  hat  nthigen  Falls  und  nach  Gelegenheit  der
Umstände  die  Contravenienten  unter  Anhaltung  ihrer  Wagen  und  Pferde  festzunehmen,
  damit  dieselben  der  Strafe  nicht  entgehen.

1.

Ueberhaupt  sollen  alle  obrigkeitlichen  Behörden  es  sich  ernstlich  angelegen
sein  lassen,  den  Posten  die  nöthige  und  schleunige  Beihülfe  zu  verschaffen  und
zu  dem  Ende  die  Widerspenstigen  mit  den  behufigen  Zwangêmitteln  ungesäumt
zu  ihrer  Schuldigkeit  anhalten.

Nach  diesen  vorstehenden  Bestimmungen  haben  sich  alle  diejenigen,  welchen
  es  angehek,  gehörig  zu  richten  und  vor  Strafe  und  andern  Unannehmlichkeiten
  zu  hüten.

Frankenhausen,  den  16.  April  1841.
Fürstl.  Schwarzburg.  Landeshauptmannschaft  das.

 

X.  Bekauntmachung
des  Fürstl.  Geheimen-Raths-Collegium,

die  Uebereinkunft  zwischen  der  Herzogl.  Sachsen-Meiningenschen
  und  Fürstl.  Schwarzburg-Rudolstädtischen  Staateregierung
  zur  Erläuterung  der  Convention  wegen  wechselseitiger
Uebernahme  der  Vaganten  und  Ausgewiesenen
betreffend,  vom  28.  April  1841.

Die  zwischen  der  Herzegl.  Sachsen-Meiningenschen  und  der  hiesigen  Staatéregierung
  abgeschlessene  Uebereinkunft  zur  Erläuterung  der  Convention  wegen
wechselseitiger  Ueberpahme  der  Vaganten  und  Ausgewiesenen  wird  nach  erfolgter
  Auswechölung  der  desfallsigen  Ministerial  =  Erklärungen  im  Nachstehenden
zur  öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

„Zur  Beseitigung  derjenigen  Zweifel  und  Mißterständnisse,  welche  über
die  Auslegung  der  Vestimmungen  Art.  2.  a.  und  c.  der  zwischen  der  Herzoglich
  Sachsen=  Meiningenschen  und  der  Fürstlich  Schwarzburg-Rudol-