Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Dritter Band. 1835-1838. (3)

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Jnhalts  Verzeichniß  der  Joll-Ordnung.

 

Erster  Abschnitt.

Von  der  Erhebung  der  Zölle  und  der  Waaren-Absertigung,  so  weit  solche  an
der  Grenze  Statt  finben.

I.  Beim  Waaren-Eingonge.  *
A.  Allgemeine  Bestimmungen.

1)  Verhalten  beim  Eingange  über  die  Zoll-#einle  1.

2)  Anmeldung  bei  dem  Grenzzollamte  oder  dem  voniehenden
Ansage-  (Anmeldungs-)  Posten  .  .  ·  2  —  4.

1)  Deklaration:

a.  Ausförderung  dazau.  -  5.
b.  Form  und  Inhalt  der  Dtliateilon  .  ·  .-  6.
c.  Wie  solche  ausgesertigt  werden  muß.  7.
#.  Wem  die  Ausserligung  der  Deklaratlon  —ie  8.  und  9.
e.  Anleitung  zur  richtigen  Aussertigung  der  Dekloration
und  Bekanntmachung  der  Densiinstruktsonen  in  Bezug
  auf  die  Absertigung  10.
I.  Besondere  Vorschriften  für  Reiseide  11.

4)  Revision  der  Waaren.  —  Iweck  der  Revision  12.
Allgemeine  Revision.  —  Sptzielle  Revision  .  13.
Brulto-Gewicht.  —  Tora.  —  Netto-Gewicht  .  .  14.
Weiteres  Verfahren  nach  Verschiedenheit  der  Fälle  .  15.

16.

Obliegenheiten  des  Jollpflichtigen  bel  der  Roision
B-.  Weltere  Behandlung,  wenn  die  Waaren  gleich  an
der  Grenze  in  den  frelen  Verkehr  treten  sollea.