Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1899. (26)

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Artikel  82.
Ergibt  sich  bei  Versteigerungen  das  Bedürfniß,  einen  Ausrufer  beizuziehen  und  wird
dieser  nicht  von  den  Betheiligten  selbst  gestellt,  so  kann  für  den  beigezogenen  Ausrufer  die
ortsübliche  Gebühr  in  Ansatz  gebracht  werden.

Zehnter  Abschnitt.
Entfernungsgebühren,  Reilekosten.

Artikel  83.

Nimmt  der  Notar  ein  Amtsgeschäft  an  einem  Orte  vor,  der  außerhalb  der  Amtsräume,
  jedoch  weniger  als  drei  Kilometer  von  seinem  Amtssitz  entfernt  liegt,  so  hat  er  für
die  daraus  entstehende  Zeitversäumniß  Vergütung  zu  beanspruchen.

Unterliegt  das  auswärts  vorgenommene  Geschäft  ohnehin  der  Zeitgebühr,  so  ist  die
Zeit  für  den  Hin=  und  Rückweg  der  Zeit  der  Vornahme  des  Geschäfts  hinzuzurechnen.
Andernfalls  kommt  dem  Notar  für  die  auf  Hin=  und  Rückweg  verwendete  Gesamnmtzeit  die
Zeitgebühr  besonders  zu.  Hat  der  Notar  auf  seinem  Gange  mehrere  Geschäfte  erledigt,  so
sind  die  Ganggebühren  entsprechend  zu  vertheilen.

Artikel  84.
Bei  der  Vornahme  von  Dienstgeschäften  an  Orten,  die  außerhalb  des  Amtssitzes  gelegen
  und  von  diesem  nicht  weniger  als  drei  Kilometer  entfernt  sind,  hat  der  Notar  neben
den  Notariatsgebühren  Entschädigung  durch  Tagegelder  und  Ersatz  der  Reisekosten  zu  beanspruchen.

Artikel  85.
Die  Tagegelder  können  auf  so  lange  beansprucht  werden  als  das  vorzunehmende  Geschäft
  —  die  Reisezeit  mit  eingerechnet  —  auswärts  dauert.
Erfolgt  die  Hin=  und  Rückreise  an  demselben  Tage  und  erstreckt  sich  die  nothwendige  Abwesenheit
  zur  Geschäftsvornahme  auf  nicht  länger  als  sechs  Stunden,  so  kann  nur  die
Hälfte  des  Tagegeldes  beansprucht  werden.

Artikel  86.
Das  Tagegeld  beträgt  für  den  ganzen  Tag  11  Mark.

Artikel  87.
Als  Reisekosten  dürfen,  vorbehaltlich  der  Bestimmungen  der  Artikel  90,  91  nur  die
wirklich  entrichteten  Auslagen  in  Aufrechnung  gebracht  werden.