Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1911. (38)

Nr.  33.  589

Gemeinee.  Aulage  10.
(Zu  846  Abs.  III.)

 

 

Personenverzeichnis

zur  Binkommensteuerveranlagung  für  191.

 

I.  Art.  23  Abs.  I  des  Eink  t  Ges.  vom  14.  VIII.  1910  lautet:
Die  Gemeindebehörde  hat  vor  Beginn  des  Veranlagungsgeschäfts  eine  Nachweisung  (Personenverzeichnis)
  zu  liefern,  die  Aufschluß  geben  soll:

1.  über  die  im  Gemeindebezirke  vorhandenen  Personen  mit  selbständigem  Einkommen,

2.  über  die  im  Art.  1  Abs.  1  Ziff.  4  bezeichneten  Steuerpflichtigen,  die  in  der  Gemeinde
ihren  Sitz  haben,

3.  über  die  außerhalb  des  Gemeindebezirkes  befindlichen  Besitzer  von  im  Gemeindebezirke
gelegenen  Gebäuden  und  Gewerbebetrieben.

II.  Die  Reihenfolge  des  Eintrags  (alphabetische  oder  Hausnummern-Folge)  hat  das  Rentamt  zu
bestimmen.

III.  Wenn  in  einer  Gemeinde  Hauslisten  und  Lohnlisten  eingefordert  worden  sind  und  deren  Beischaffung
  und  Ausfüllung  vollkommen  erschöpfend  vorgenommen  worden  ist,  so  darf  unter  der  weiteren
  Voraussetzung,  daß  für  jeden  Gehalt=  und  Lohnempfänger  eine  eigene  Lohnliste  angefertigt
worden  ist  (vgl.  §  45  Abs.  III),  mit  Zustimmung  des  Rentamts  die  Aufführung  der  nach  Art.  23
Abs.  1  Ziff.  1  in  das  Personenverzeichnis  aufzunehmenden  Personen  unterlassen  und  durch  Beireihung
  der  Haus=  und  Lohrlisten  ersetzt  werden.  Für  die  Reihenfolge  der  Beireihung  ist  in  diesem
Falle  bei  den  Hauslisten  der  Name  oder  die  Wohnung  dessen,  für  den  die  Hausliste  gilt,  und  bei
den  Lohnlisten  der  Name  oder  die  Wohnung  des  Gehalt-  und  Lohnempfängers  maßgebend.  Auf
den  Hauslisten  sind  dann  die  korrespondierenden  Nummern  der  dazu  gehörigen  Lohnlisten,  auf  den
Lohnlisten  jene  der  dazu  gehörigen  Hauslisten  vorzumerken.

 

Die  Benützung  anderer  zweckentsprechender  Formulare  ist  gestattet.