Versuch und
Vollendung.
Siius de
Meintids.
Scwi#ne
Ballt.
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Art. 210.
Das Verbrechen des Meineides ist für versucht zu achten, sobald der
Schwörende das Aussprechen der Eidesworte begonnen har, für vollendet,
wenn er die Betheurtungöôfermel aucgesprochen hat.
Ist jedoch die Eidroleistung der wahrheitwidrigen Aussage vorausgegangen,
so ist der Meimeid mit dem Schlusse der Abhörung, wobei die
wahrheitswidrige Aussage geschehen, fur vollendet zu achten. Wegen ver
ursachten Meineides findet in diesem Falle ein Snafrarfahn nicht
Statt.
Art. 211.
Der Meinridige ist mit Arbeitshaus von vier Monaten bic zu zwei
Jahren oder, Zuchthaus bis zu gleicher Dauer zu bestrafen.
Art. 212.
Härtere Strafen treffen den Meineidigen in folgenden Fällen:
a) Arbeitöhaus von acht Monaten bis zu vier, Jahren oder Zuchthauc,
bis zu vier Jahren, wenn die wahrheitowidrige Auosage in
einem Zeugnisse zu Ungunsten eines Andern besteht;
b) Arbeilohaus von einem Jahre bio zu secho Jahren oder Zuchthaus
bio zu gleicher Dauer, wenn der Meineidige mittelst seiner
wahrheitowidrigen ##u#sage sich oder einem Anderen einen rechtöwidrigen
Vermogenovortheil verschaffen wollte, mil Berucksichligung
der Größe de beabsichrigten oder erreichten Vortheils bei
Zumessung der Strafe;
Arbeit= oder Zuchthaussirafe von einem bis zu acht Jahren,
wenn der Meineid in einer Untersuchung über ein BVerbrechen geschworen
wurde, um einen Unschuldigen in Strase, oder einen
Schuldigen in eine schwerere, alo die von ihm wirklich verwirkte
Strase zu bringen.
Wurde in dem Falle unter c. die Absicht erreicht und zu Folge des
Meineides eine überhaupt oder zum Theil nicht verwirkte Strafe vollstrecki,
so kann die Strafe des Meineides bis auf das Maaß der unverdient vollstreckten
Strafe erhöht werden.
Wurde zu Folge des Meineido die Todebstrafe vollzogen oder dieser
Erfolg bei Leistung des Meineido beabsichtigt, so leiden wegen der dadurch
zugleich begangenen oder versuchten Tödtung die Bestmmungen deo Art. 68
Anwendung.
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