Nr. 3. 35
Verbot anderer als der in dieser Polizeiordnung erwähnten Signallichter.
8 43.
Das Führen anderer als der in dieser Polizeiordnung vorgeschriebenen oder zugelassenen
Signallichter ist verboten. Ausgenommen von dieser Bestimmung sind diejenigen Signal—
lichter, welche in besonderen Fällen auf Grund von Anordnungen der Landesbehörden gezeigt
werden müssen.
Befugnisse der Beamten und Behörden.
8 44.
1. Alle mit der Strom= und Schiffahrtspolizei betrauten Beamten sind befugt, sich
jederzeit darüber Gewißheit zu verschaffen, daß den Vorschriften dieser Polizeiordnung entsprochen
wird. Haben sie Grund zu der Annahme, daß bei einem in Fahrt befindlichen
Schiff, Schleppzug oder Floß dies nicht der Fall sei, so können sie dessen Beilegen an
der nächsten geeigneten Stelle anordnen. Die Fahrt darf alsdann erst nach erfolgter Beseitigung
der Vorschriftswidrigkeiten fortgesetzt werden.
2. Die Schiffsführer haben, abgesehen von den Bestimmungen dieser Polizeiordnung,
allen Anweisungen der zuständigen Beamten oder Behörden nachzukommen, die diese in
Ausübung ihres Dienstes zwecks Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit der Schifffahrt
oder Flößerei geben. «
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zu führen.
§ 45.
Jeder Führer eines Schiffes oder Floßes hat während der Ausübung seines Gewerbes
einen Abdruck dieser Polizeiordnung mit sich zu führen und den Polizei-, Zoll-, Hafenund
Wasserbaubeamten auf Verlangen vorzuzeigen.
Strafbestimmungen.
§ 46.
Zuwiderhandlungen gegen die in den §8 1 bis 45 dieser Polizeiordnung gegebenen
Vorschriften werden gemäß Artikel 32 der revidierten Rheinschiffahrts-Akte vom 17. Oktober
1868 bestraft.
Nach derselben Bestimmung wird auch die mißbräuchliche Anwendung der in dieser
Polizeiordnung vorgeschriebenen Signale bestraft.
