Full text : Handwörterbuch des Sächsischen Verwaltungsrechts. Erster Band (A-K). (1) 

Amtsblätter  15

Dresdner  Journal  und  die  Leipziger  Zeitung  zu  veröffentlichen
(Ges.  vom  15.  April  1884  §  2).  Außerdem  werden  von  ihnen  Verordnungsblätter
  herausgegeben.

2.  Unterbehörden.  Allgemeine  Anordnungen  und  Bekanntmachungen
  der  unteren  Verwaltungsbehörden  sind,  soweit  nicht  nachstehend
  etwas  anderes  bestimmt  ist,  in  den  Amtsblättern  zu  verkündigen
und  treten  gleichfalls  mit  Ausgabe  der  betreffenden  Aummer  in  Kraft
(Ges.  vom  15.  April  1884  8  3).  Uber  diese  A.  gilt  folgendes:  für  die
Amtsh.  erfolgt  die  Bestellung  des  A.  nach  gutachtlichem  Gehör  des
Bezirksausschusses  und  der  Kreish.  durch  das  Ministerium  des  Innern;
die  Bestellung  ist  widerruflich,  auch  wenn  dies  nicht  ausdrüchlich
vorbehalten  wird  (Ges.  vom  11.  Aug.  1855  S.  144  §  9,  VO.  vom
30.  Sept.  1856  S.  370  §  8,  BO.  vom  20.  Aug.  1874  S.  113
§  10,  MVO.  vom  9.  Mai  1875).  Der  Herausgeber  hat  einen  Erlaß
von  50%  der  Einrüchungsgebühr  für  alle  obrigkeitlichen  Bekanntmachungen,
  für  welche  die  Kosten  nicht  von  beteiligten  Privatpersonen
zu  entrichten  sind,  für  Bekanntmachungen  mit  Tabellensatz  unter  50%
Zuschlag,  sowie  ein  unentgeltliches  Belegexemplar  zu  gewähren.  Jeder
Behörde,  die  sich  des  Blattes  als  A.  bedient,  dem  Gerichte,  der  Amtsh.,
der  Kreish.  und  dem  Miinisterium  des  Innern  steht  ein  Freiexemplar
zu.  Bekanntmachungen  des  Dresdner  Journals  und  der  Leipziger
Zeitung,  die  mit  der  Anweisung  erscheinen,  daß  sie  in  allen  A.  aufzunehmen
  sind,  hat  der  Herausgeber  in  der  letzten  Nummer,  und  zwar
bis  zu  50  durchgehenden  Zeilen  glatten  Satzes,  unentgeltlich  aufzunehmen.
Auch  gegenüber  den  Kirchen=  und  Bezirksschulinspektionen  und
den  Gerichten  sind  die  Herausgeber  von  A.  an  obige  Bedingungen
so  lange  gebunden,  als  diese  Behörden  das  Blatt  als  A.  benutzen.
Von  der  Annahme  der  Bedingungen  sind  daher  die  Justizbehörden
durch  die  Amtsh.  in  Kenntnis  zu  setzen.  Dagegen  sind  die  Verhandlungen
  mit  dem  Herausgeber  den  Gerichten  bezüglich  derjenigen  Blätter
allein  zu  überlassen,  die,  ohne  zugleich  A.  der  Amtsh.  zu  sein,  von
ihnen  als  A.  benutzt  werden.  Bedient  sich  eine  Amtsh.  mehrerer  A.,
so  sind  ihre  Erlasse  in  sämtlichen  zu  veröffentlichen,  ausgenommen,
wenn  sie  nur  einen  Teil  des  Bezirks  betreffen  und  ein  BRechtsnachteil
darin  nicht  angedroht  ist.  Die  Leipziger  Zeitung  und  das  Dresdner
Journal  bewilligen  den  Gerichten  keine  Ermäßigung  der  Einrückhungsgebühren
  (MWVO.  vom  9.  Sept.  1875,  17.  Febr.  und  1.  März  1876,
Gesch.  O.  §8  436—446,  451).  Bekanntmachungen  des  Bergamts  sind
im  A.  der  Behörde,  in  deren  Bezirk  das  Berggebäude  liegt  (AWV0O.
vom  2.  Dez.  1868  S.  1294  §  150),  strompolizeiliche  Bekanntmachungen
  in  der  Dresdner  Zeitschrift  „Das  Schiff“  zu  veröffentlichen.
Für  gewerbliche  und  Handelsschulen  dient  die  Zeitschrift  „Gewerbeschau"“
  als  Organ  (MVO.  vom  28.  Juni  1885).  Uber  die  A.
der  Registerbehörden  s.  d.;  über  die  sonst  zu  benutzenden  Fachblätter
s.  Gesch.  O.  §  433.  Den  Bezirkstierärzten  (s.  d.)  haben  die  Amtsh.