Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

(XV) 
— 
  
anderer Arbeiter — Verbot des Verkaufs der den Allmosen- 
pereipienten zur Unterstützung gereichten Gegenstände 
Hundehalten der Allmosenpercipienten — Vorschriften für die 
Schenkwirthe und Branntweinschenken — Beschränkung der 
offentlichen Tanzbelustigunen 
Orlspolizeiliche Regulative — Strafe der Contravention dagegen 
X. Abschnitt. Schlußbestimmmmgngagagan 
Ausführung der Armenordnung durch das Ministerium des In- 
nern — Strafe unterlassener Ausführung — Aufhebung älterer 
Gesetze und Verordnuneen ... 
—- ReductiondcrdarisnenthaltenenBeträgeaufDecimalcourant. 
Arzneientaxe, anderweite, — deren Einfuͤhrung in hiesigen Landen betr. 
— Uunrechnung der darin enthaltenen Geldsäße in Decimalconrant 
Asphaltcompagnie zu Leipzig — deren Bestätigung, s. Leipzig. 
Aue — Bestätigung der Statuten der dasigen Maschinenweberel 
4 
Aufnahmen in die Heil= und Versorganstalten zu Sonnenstein und Coldi, 
- ingl. in das Landeskranken= und Landessiechhaus zu Hubertusburg, 
s. Coldi — Hubertusburg — Sonnenstein. 
Aufrufe zu Sammlungen für Calamitosen — wie dabei zu verfahren, #. 
Armenordnung. 
Augustusburg — Bestätigung der Sparcassenanstalt des dasigen Amtsbezirks 
Ausländer, erkrankte, aus dem-Auslande in diesseitige Grenzorte gebrachte,. — 
deren Zurückweisung, s. Armenordnung. 
Auslieferungen von Verbrechern, von Königl. Preußischen Gerichtsbehörden 
verlangte, — wenn auf derartige Requisitionen Bericht an das 
Justizministerium erstattet werden slaol. 
B. 
Bayern, Königreich, — die zwischen der hiesigen und dasigen Regierung ge- « 
wegen 
troffene Uebereinkunft wegen mehrerer, die Convention 
15ten Mai 
Uebernahme der Vaganten vom 25ten Junk 1820 erlänternden 
und ergänzenden Bestimmugen bbbrrtr. 
v Hierzu die Ministerialerklärung vom 27'ten Juli 18410 
Beglaubigung von Urkundenabschriften — Befugniß dazu, s. Registraturen. 
Begleitscheine — das bei der Ausfertigung und Erledigung derselben zu 
- · 4 
beobachtende Verfahren bett. 
Hierzu ein Auszug aus dem Begleitscheinregulative vom 2ten 
December 18399 ... 
Begnadigungen, in Communalgardenangelegenheiten 
welcher Behörde selbige anzubringen, s. Communalgarden. 
r- 4 
Begnadigungsgesuche, in Untersuchungssachen vor Einholung des zweiten 
Urthels angebrachte, — wenn auf selbige nur Bericht an das 
Jnstizministerium erstattet werden all. 
nachgesuchte, — bei 
  
Tag. 
22 Oct. 
—"" 
# V M 
- 
#7 
30 Nov. 
13 Juni 
10 Dec. 
25 April 
18 März 
6 Febr. 
9 Sept. 
6 - 
4 März 
2 2 
124 Febr. 
  
  
Seite. 
283 
284 
290 
285 
285 fg. 
423 
117 fg. 
459 
65 
22—24 
12 
226 
226 fg. 
27 
27—50 
13 
  
  
Daragr. 
129-132 
133-138 
10 
139-140 
141-143 
7
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.