(XV)
—
anderer Arbeiter — Verbot des Verkaufs der den Allmosen-
pereipienten zur Unterstützung gereichten Gegenstände
Hundehalten der Allmosenpercipienten — Vorschriften für die
Schenkwirthe und Branntweinschenken — Beschränkung der
offentlichen Tanzbelustigunen
Orlspolizeiliche Regulative — Strafe der Contravention dagegen
X. Abschnitt. Schlußbestimmmmgngagagan
Ausführung der Armenordnung durch das Ministerium des In-
nern — Strafe unterlassener Ausführung — Aufhebung älterer
Gesetze und Verordnuneen ...
—- ReductiondcrdarisnenthaltenenBeträgeaufDecimalcourant.
Arzneientaxe, anderweite, — deren Einfuͤhrung in hiesigen Landen betr.
— Uunrechnung der darin enthaltenen Geldsäße in Decimalconrant
Asphaltcompagnie zu Leipzig — deren Bestätigung, s. Leipzig.
Aue — Bestätigung der Statuten der dasigen Maschinenweberel
4
Aufnahmen in die Heil= und Versorganstalten zu Sonnenstein und Coldi,
- ingl. in das Landeskranken= und Landessiechhaus zu Hubertusburg,
s. Coldi — Hubertusburg — Sonnenstein.
Aufrufe zu Sammlungen für Calamitosen — wie dabei zu verfahren, #.
Armenordnung.
Augustusburg — Bestätigung der Sparcassenanstalt des dasigen Amtsbezirks
Ausländer, erkrankte, aus dem-Auslande in diesseitige Grenzorte gebrachte,. —
deren Zurückweisung, s. Armenordnung.
Auslieferungen von Verbrechern, von Königl. Preußischen Gerichtsbehörden
verlangte, — wenn auf derartige Requisitionen Bericht an das
Justizministerium erstattet werden slaol.
B.
Bayern, Königreich, — die zwischen der hiesigen und dasigen Regierung ge- «
wegen
troffene Uebereinkunft wegen mehrerer, die Convention
15ten Mai
Uebernahme der Vaganten vom 25ten Junk 1820 erlänternden
und ergänzenden Bestimmugen bbbrrtr.
v Hierzu die Ministerialerklärung vom 27'ten Juli 18410
Beglaubigung von Urkundenabschriften — Befugniß dazu, s. Registraturen.
Begleitscheine — das bei der Ausfertigung und Erledigung derselben zu
- · 4
beobachtende Verfahren bett.
Hierzu ein Auszug aus dem Begleitscheinregulative vom 2ten
December 18399 ...
Begnadigungen, in Communalgardenangelegenheiten
welcher Behörde selbige anzubringen, s. Communalgarden.
r- 4
Begnadigungsgesuche, in Untersuchungssachen vor Einholung des zweiten
Urthels angebrachte, — wenn auf selbige nur Bericht an das
Jnstizministerium erstattet werden all.
nachgesuchte, — bei
Tag.
22 Oct.
—""
# V M
-
#7
30 Nov.
13 Juni
10 Dec.
25 April
18 März
6 Febr.
9 Sept.
6 -
4 März
2 2
124 Febr.
Seite.
283
284
290
285
285 fg.
423
117 fg.
459
65
22—24
12
226
226 fg.
27
27—50
13
Daragr.
129-132
133-138
10
139-140
141-143
7