Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843. (9)

(NTXIII.) 
  
Erdkohlenlag er, unterirdisch abzubauende, — welche gesetzliche Bestimmung 
an die Stelle der gerichtlichen Confi rmation bei Verträgen hier- 
über tritt 
Erfindungspatente, in gollvereinsstaaten ochgesuchte, — nach welchen 
Grundsaͤtzen bei deren Ertheilung verfahren werden soll 
Erkenntnisse in streitigen Angelegenheiten der Sächsisch-Bayerischen Eisen- 
bahncompagnie — Unzulässigkeit der Rechtsmittel dagegen 
— Vollstreckung derselbeen . 
Erloͤschungen von Hypotheken — in welcher Maaße selbige stattfinden 
Erstehungsgelder, aus einem Zwangsweise versteigerten Grundstücke ge- 
wonnene, — in welcher Ordnung die Gläubiger davon zu be- 
friedigen sind . 
Excurrenzsteuern — deren Wegfall nach Einführung des neuen Grund= 
steuersystens ....... 
F. 
Familienfideicommisse an Grundstuͤcken — deren Eintragung in das 
Grund= und Hypothekenbuch .... 
Fastenzeit — deren Beobachtung in polizeilicher Hinsicht .... Z 
Feuerversicherungsgesellschaft zu Köln, (. Koöln. 
Fideicommisse = Familien= — (. Familienfideicommisse. 
Finanzgeseßz auf die Jahre 1843, 1844 und 1845 .. 
Fiscus-—dessenSicherstellungwegenderSteuern..". .. 
FixationsvertrågemitBrauereiinhabcrnwegenderBiersteuerabzuschlief- 
sende, — worauf sie basirt werden sollen 
Fleisch von Viehstücken, welche wegen Futtermangels geschlachtet worden sind, 
— Wiederaufhebung der darauf bezuͤglichen, unterm 26sten August 
und 2ten September 1842 getroffenen Maaßregeln. 
Flurbuch — dessen Beschaffenheit ...... 
Forderungen, s. Darlehne. 
Forenser — deren Beitragspflicht zu den Militärleistungen 
Frist, anderweite, für Einleitung des Edictalverfahrens wegen Ungültigerklärung 
der in das Grund= und Hpypohekenbuch eingetragenen Forderungen 
Frohnen — inwiefern deren Eintragung in das Grund= und Hypothekenbuch 
nicht gestattet 0tt. .. 
G. 
Gärten, zu Kirchen, Schulen, milden Stiftungen ꝛc. gehoͤrige, — deren Be- 
freiung von der Kirchen= und Schulanlage . 
Gebande,zuKtrcl)enSchulen,nuldenSuftungenxa gehörige, . 
Befreiung von der Kirchen= und Schulanlage 
Gefangene — deren religiöse Belehrung im Gerichtsgefängnisse 
  
deren 
Tag. 
6 Nov. 
31 Juli 
6 Nov. 
6 Nov. 
9 Segxt. 
6 Nov. 
21 Oct. 
13 Sept. 
122 Dec. 
9 Sept. 
26 Occt. 
26 Oct. 
18 Mai 
9 Sept. 
26 Oct. 
11 Sept. 
6 Nov. 
6 Nov. 
21 März 
21 März 
11 März 
  
  
Seite. 
190 
77 
46 
209 fg. 
210 fg. 
99 
190 
175 fg. 
124 fg. 
290 
101 
153 
177 fg. 
19 
19 
15 
  
Paragraph. 
10 
41 
42 
100—108 
113—116 
122, 123 
109—111 
7 
28 
11 
12 
122, 123 
15
	        
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