Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12)

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Tag. Seite. Paragraph. 
Beerdigungskosten, durch verstorbene unbemittelte Unterthanen erwachsene, — 
Vertrag des Königreichs Sachsen mit dem Großherzogthume Baden wegen 
gegenseitiger unentgeldlicher Uebertragung derselben 12 Oct. 267 fg. 
Beleidigungen, wörtliche, einfache, — inwiefern hierbei die Gstens der 
Friedensrichter eintreten kann .. ..22Juni 85 21 
Bevölkerungslisten — deren Aufnahme in hiesigen Landen . 18 Aug. 199 fg. 1—7 
Brandcasse — welche firirte Beiträge von den Theilnehmern der alterbländischen 
Immobiliar-Brandversicherungsanstalt in jedem der Jahre 1846, 1847 
und 1848 an selbige zu entrichten sine 4 April 25 
Bunvesbeschluß vom 22sten April 1841 — Geset zur weiteren Ausführung 
desselben über den Schutz zuiklischer und dramatischer Werke gegen un— 
befugte Aufführung 27 Juli 100 fg. 1—18 
— Murllicationsverordnung daau. *°% 99 
C. 
Cassationen von SHypotheken — Verwendung des tarifmäßigen Werthsstempels 
dabei in dem Falle, wenn mehrere unter verschiedener Gerichtsbarkeit ge- 
legene Grundstücke für ein und dasselbe Darlehn gemeinschaftlich verpfän- 
det sind 8 Juni 62 
Cassenbillets, im Betrage von drei Millionen Thalern neucreirte, — deren 
Emittirung 18 Juni 59 
Cavallerieverpflegungs g eld er — von welchem Zeitpuncte a an der Besttzer 
der Herrschaft Wildenfels den desfallsigen Beitrag an die Staatscasse nicht 
weiter zu entrichten hüt. 18 Febr. 15 fg., 24 
Censoren — inwiefern selbige den Nachbildungen von in- ober ausländischem 
Papiergelde die Druckgenehmigung zu versagen haben .. 30 Juni 68 fg. 
Chemnitz-Riesaer-Eisenbahn — deren Dust 18 Jan. 1 fg. 
Civilstaatsdiener — unter welchen Voraussetzungen * u Uebernahme 
eines Friedensrichteramts befugt sind 22 Juni 84 18 
Commissare, Königliche, — inwiefern deren Abtreten künstig nur noch bei den 
Abstimmungen durch Namensaufruf in geheimer Sitzung der Ständever- 
sammlung stattzufinden hot. 19 Juni 64 
Compositionen, musikalische, — genießen den Rechtsschutz gegen unbefugte 
Aufführung — wer als Eigenthümer derselben zu betrachten ist. 27 Juli 102 15—18 
— — Uebereinkunft zwischen den Königreichen Preußen und Großbritannien 
wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte daran .... 27 Aug. 185 fg. 
— Beitritt des Königreichs Sachsen zu genannter Uebereinkunft -- 194 fg. 
Concursproceß — Wegfall der besondern Verpflichtung der als Güter— oder 
Rechtsvertreter darin zu bestellenden Advocaten 7 Mai 36 fg. 1 
Concurssachen — invwiefern sich das Vermittelungsamt der Friedensrichter auf 
selbige nicht erstreckt 22 Funi 85 20 
Confirmationsgeld — dessen Ablösung 21 Juli 74 10—14 
30 Sept. 237 fg. 1—7 
Consensertheilungen — Verwendung des tarifmäßigen Werthsstempels 
dabei in dem Falle, wenn mehrere unter verschiedener Gerichtsbarkeit 
gelegene Grundstücke für ein und dasselbe Darlehn Bemeinschaftlich ver- 
pfändet sind 8 Juni 62 
  
  
  
  
  
 
	        
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