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Nachb ildungen von dramatischen oder musikalischen Werken — wie bei Zwei- .
feln in Bezug auf deren Widerrechtlichkeit zu verfahren ist 27 Juli 102 13
— Lon dramatischen oder musikalischen Werken — Uebereinkunft zwischen
den Königreichen Preußen und Großbritannien wegen gegenseitigen Schutzes
der Autorenrechte gegen selbige .. 27 Aug. 185 fg
— Beitritt des Königreichs Sachsen zu oboenannier Uebereinkunft unter
Modificationen -- 194 fg
dachdruck mustkalischer und dramatischer Werke — Gesetz zu weiterer Aus-
führung des Bundesbeschlusses vom 22sten April 1841 über den Schutz
gegen selbigen 27 Juli 99 fg
— Uebereinkunft zwischen den Königreichen Preußen und Großbritannien
wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte gegen selbigen 27 Aug. 185 fg
— Beitritt des Königreichs Sachsen zu obiger Uebereinkunft. . -- 194 fg
Nordamerica, vereinigte Staaten, — Uebereinkunft zwischen selbigen und dem
Königreiche Sachsen über die Freizügigkeit .... T Sept. 225 fg
O.
Oberappellationsgericht — welchen Rechtssatz dasselbe seinen Entschei-
dungen in Bezug auf das Befugniß des Lehnsherrn, zu Erhebung von
Lehngeld vom Zubehör der pflichtigen Sache zu unterlegen pflent 21 März 30
Oeveran, Stadt, — Bestätigung des Regulatios für die dasige Sparcassenanstaltt! Nov. 314 fg.
Oelsnitz, Stadt, — Bestätigung der Statuten des dasigen Steinkohlenbauvereins5 Dee. 313
P.
Papiergeld, zum Gebrauche bei Annoncen, Empfehlungskarten rc. angefertig-
tes, — Verbot wider dessen Nachbildung 30 Juni 68 fg.
Varthierereien, mehrere, concurrirende, mit verschiedenen Strafarten zu ahn—
dende, — nach welchen Grundsätzen die Strafverwandlung dabei ein-
treten soll . . 30 Juli 104 9
Patente, gerichtliche, an mehrere entfernte Betheiligte zu insinuirende, — in-
wiefern deren Zusendung durch die Post geschehen kann — Insinuations-
gebühr dafür .. . .. 1 Oct. 308 fg. 5— 8
Portotaxe vom Tten December 1840 — Abänderungen hierzu .. 26 März 22 fg. 1—6
Postanstalten — welche Insinuationsgebühren an selbige für Behändigung
von gerichtlichen Ladungen und Verfügungen an entfernte Betheiligte
zu entrichten sind . lOct. 306 fg. 1— 11
Posttaxordnung vom 7ten December 1840, allgemeine, — Äbänderungen
hierzu. 26 März 22 fg. 1—6
Präclusiofrist für Anmeldung von giroereushcbigungenfuche — deren
anderweite Festsetzung 20 Juni 63 1—4
Preußen, Königreich, — Uebereinkunft mit der dasigen Regierung über die
künftigen Abgabenverhältnisse beim Elbschifffahrtsverkehre 11 April 26 fg. 1—9
— Abschluß einer Convention zwischen selbigem und Großbritannien wegen
gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte gegen Nachdruck und unbefugte
Nachbildung musikalischer und dramatischer Werke 27 Ang. 185 fg
— Beitritt des Königreichs Sachsen zu biger Convention unter Modis-
cationen „ 194 fg
— Befugniß der dasigen Steuerbehörden zu NRevision der aus PKöniglich
Preußischen Salinen nach Sachsen geführten Salzladungen 17 Sept. 230
