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. Tag. Seite. Paragraph.
Procura-Ordnung, s. Firmen= und Procura-Ordnung.
Protocolle, von dem Friedensrichter abzufassende. — deren Form 22 Juni 87 fg. 38 46
O.
.. * 121 Juli 74 10 —14
Quittirkreuzer — dessen Ablösung 130 Sert. *m.- 1-7
R.
Rechtsconsulenten, s. Advocaten.
Rechtssatz des Oberappellationsgerichts in Bezug auf das Befugniß des Lehns-
herrn, auch von dem Zubehör einer pflichtigen Sache Lehngeld zu er-
heben 21 Nä# 30
—- — in Bezug auf Verschonung eines in der ersten Instanz zu Strafe
oder in Abstattung der Kosten Verurtheilten und in der zweiten Instanz
völlig und auch von den Untersuchungskosten Freigesprochenen mit den
Kosten der zweiten Instanz, dafern letztere nicht von ihm verschuldet
worden sind ... 8 Aug. 235 fg.
Rechtsvertreter im Concursprocesse — Wegfall der besonderen V Verpflichtung
der Advocaten als solche 7 Mai 36 fg. 1
Recurse, gegen das Verbot der Aufführung oder die Veschlagnahm eines
Werks eingelegte, — haben keine Suspensiokraft 27 Juli 102 11
Rekrutirung — anderweites Gesetz hierüber . 1 Aug. 107 fg. 1— 111
— Ausführungsverordnung dazu -- 129fg. 1— 165
Rentämter, s. Grundstücke. .
Renten = Ablösungs= — — in welchen Fällen es den Verpflichteten
nachgelassen ist, noch ferner auf deren Ueberweisung an die Landren—
tenbank anzutragen 21 Febr. 3 fg.
— — bis zu welchem Zeitpuncte slbige an die Landrentenbank über-
wiesen werden können ·. . . 21 Juli 78 fg. 1—6
30 Sept. 241 fg. 9— 13
Reservefonds der Leipzig-Dresdner Iisenbahngesellschat — Ernächigung
zu dessen Anlegung im Geschäfte selbt . 6 Oct. 268
Riesa-Chemnitzer Eisenbahn — deren Traet . 18 Jan. 1 fg.
Rübenzucker, im Inlande erzeugter, — Gesetz über dessen Besteuerung 3 Aug. 209 fg. 1—23
— Anusführungsverordnung dazu . . . -- 213 fg. 1 —12
Höhe der S und zwar:
— ohe der Steuer — wie solche erhoben wird — von wem sie zu ent- 3 Au
— . g. 209f 1—6
richten ist Erlaß oder Erstattung derselben Verjährung , 2133.216 . 1.—3, 9, 10
— Beschränkungen des Betriebs — Aufsicht der Steuerbehörde — Be-
borben, und Beamte zur Erhebung und uuficht —- Strafen der De- 210 fg 7— 23
raudation — -* · —
f on Strafverfahren zia 4—12
S.
Sachwalter, s. Advocaten.
Sächsisch-Bayersche Eisenbahn — deren fernerer Duct 12 Febr. 3
eren se 20 März 21
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