Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1846. (12)

(NXIV ) 
  
Werke, musikalische und dramatische, — wie bei Zweifeln in Bezug auf widerrecht- 
liche Nachbildungen derselben zu verfahren ist — Uebersetzungen dieser 
Werke sind als selbstständige Kunstproducte zu betrachten 
— inwiefern musikalische Compositionen gleichen Rechtsschutz genießen — 
wer als Eigenthümer derselben zu betrachten ist . 
— — Vertrag zwischen den Königreichen Preußen und Großbritannien 
wegen gegenseitigen Schutzes der Autorenrechte gegen Nachdruck und 
unbefugte Nachbildung derselben 
— Beitritt des Koͤnigreichs Sachsen zu abigen Virtrage unter Modi- 
ficationen 
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand — findet gegen den Ablauf der 
in dem Gesetze wegen Einführung einer kurzen Verjährungsfrist für ge- 
wisse Forderungen bestimmten Verjährungszeit nicht Statt 
— gegen die in den Statuten der Spar= und Leihcasst enanstalten 
der Städte Döbeln, Frankenberg, Oederan, Schellenberg, Waldheim 
und Zschopau begründeten Rechtsnachtheile — findet nicht Statt 
— — 
Wildenfels, Herrschaft, — Uebereinkunft mit dem dasigen Herrschaftsbesiter 
wegen künftiger Erhebung der Abgaben darin 
Wildstand, übermäßiger, — Verbot wegen dessen Hegung 
Württemberg, Königreich, — Uebereinkunft der diesseitigen mit der dasigen 
Regierung wegen gegenseitiger Uebernahme der Ausgewiesenen 
Z. 
Zeugen — deren Abhörung ist dem Friedensrichter nicht gestattet 
Zinspflichtige Grundstücke, s. Grundstücke. 
lltar- Löbauer Eisenbahn, — deren Traat 
Zoll, auf der Elbe zu erhebender, — Uebereinkunft zuischen der iesciisen und 
Königl. Preußischen Regierung über dessen Erhebung. 
— pLon aus dem Auslande eingehendem Getreide, Hulsenfrüchten, Mehl 
und andern Mühlenfabrikaten zu entrichtender, — ist während eines 
gewissen Zeitraums davon nicht zu erheben 
Zoll= und Handelsverein, deutscher, — Abschluß eines Münzeartels zwi- 
schen den dazu verbundenen Staaten 
Zolltarif auf die Jahre 1846 — 1848 — Veränderungen desselben vom 
Isten Januar 1847 an . 
Zschopau, Stadt, — Bestätigung des Regulatios der dasigen Sparcassenanstalt 
Zuchthausstrafen verschiedener Grade, mit einander zusammentreffende, — 
in welcher Maaße selbige vollstreckt werden sollen . 
— ersten Grades — deren Reduction auf einen verhältnißmäßigen Theil 
Zucker, aus inländischen Rüben erzeugter, — dessen Besteuerung, s. Rüben— 
zucker. 
Zufertigungen, gerichtliche, an entfernte Betheiligte zu behändigende, — in— 
wiefern deren Zusendung an letztere durch die Post gestattet ist 
  
(130 
131 Juli 
  
27 Aug. 
23 Julie 
1 Ang. 
14 Oct. 
21 Nov. 
30 Nov. 
18 Febr. 
15 Juni. 
29 April 
23 Oct. 
16 Juli 
26 Oct. 
21 Nov. 
Juli 
30 Juli 
1 Oct. 
  
  
94 
232, 234 
305 
310, 317, 
319 
321 
15 fg., 24 
68 
31 fg. 
Paragraph. 
13 u. 14 
15 — 18 
13 
16 
34 
1—9 
1—380 7, 12 
1 —3 
8 
1— 11