(XV. )
Landtag — nach welchen Grundsätzen die Ergänzungswahlen der Abgeordne-
ten der zweiten Kammer der Ständeversammlung ausgeführt werden
sollen
— Fortdauer der Eigenschaft der austretenden Mitglieder der zweiten Kam-
mer bis dahin, wo die Ergänzungswahlen vollendet sind
kfünftiger, — Veranstaltung von Ergänzungswahlen der Mitglieder hierzu
— — Bestellung von Commissarien zu Veranstaltung der Ergänzungs-
wahlen dazu . .
Landtagsabs chied für die außerordentliche Ständeversammlung des Jahres
O 1847 .
. egitimation, ungenügende, bei umherziehenden Gewerbtreibenden vorgefundene,
— welches Verfahren desfalls bei Afgreisung der letzteren u beob-
achten ist .. ..
Leihanstalt zu Löbau, s. Löbau.
Lichtenstein, Stadt, — Bestätigung des Regulativs der dasigen Sparcassen—
anstalt
Lippe, Fürstenthum, — tritt dem Münzeartel. vom S#Isten October 1845 bei
Löbau, Stadt, — Bestätigung des Regulativs für die Leih= und Sparcassen-
anstalt daselbst.
— Zittauer Eisenbahnge krschaft — Nachtrag zu den Statu-
ten derselbhen
Luremburg, Großherzogthum, — Vertrag wegen Fortdauer des **-
desselben an den größeren deutschen Zollverein.
M.
Maul= und Klauenseuche, hitzige, — welche Maaßregeln gegen deren Aus-
breitung zu ergreifen sind
Meißen, Domcapitel, — die unter dessen Gerichtsbarkeit gehbrigen Ortschaften
werden in Bezug auf ihren Gerichtsstand in Straßenbau= und Eisen-
bahnangelegenheiten den Bärksämmtern Dresden, Meißen und Mügeln
überwiesen
Militärpersonen, beurlaubte, und außerhalb des Gamnisonortes wegen ver—
übter Polizeivergehen bestrafte, — Anweisung der Polizeibehörden zu
Mittheilung von desfallsigen Straffällen an das betreffende Kriegsgericht
Militärpflicht — Berichtigung des § 154 der Ausführungsverordnung zu
dem Gesetze über deren Erfüllung vom Usten August 1846
Münzcartel vom 21sten October 1845 — Beitritt der Regierungen des
Großherzogthums Oldenburg wegen des Fürstenthums Birkenfeld, der
Herzogthümer Anhalt-Dessau und Anhalt-Bernburg, der Fürstenthü—
mer Waldeck, Lippe, Hohenzollern-Sigmaringen und Hohenzollern—
Hechingen, ingleichen der Landgrafschaft Hessen-Homburg hierzu.
N.
Nahrungsverhältnisse in hiesigen Landen — Ergreifung von Maaßregeln
zu Erleichterung der ärmeren Volkselasse
Neustädtel, Stadt, — Bestätigung des Regulativs für die dasige Sparcasse
22 April
4 Sept.
24 Juli
1
März
7 Oct.
16 Aug.
14 Juli
22 April
12 Febr.
24 Juli
24 März
29 Jan.
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Paragrapb.