Gesch-und  Verordnungsblalt
für  das  Königreich  Sachsen,

Istes  Stück  vom  Jahre  1847.

    

 

A46  1)  Decret

wegen  Bestätigung  einiger  Abänderungen  in  dem  Statute  des  erbländischen
ritterschaftlichen  Creditvereins;

vom  LOten  December  1846.

Nachdem  von  dem  Directorium  des  erbländischen  ritterschaftlichen  Creditvereins  auf  Grund
eines  von  der  Generalversammlung  des  genannten  Vereins  gefaßten  Beschlusses  auf  die  Ge—
nehmigung  der  nachbemerkten  Abänderungen,  beziehendlich  Ergänzungen  des  mittelst  Aller—
höchsten  Decrets  vom  13ten  Mai  1844  bestätigten  Statuts,  daß  nämlich

J.

im  §  4  des  Statuts  sowohl  in  dessen  Abschnitt  d  als  auch  in  seinem  Schlußsatze
anstatt  2400  Steuereinheiten,  vielmehr  1800  Steuereinheiten  gesetzt,  und  somit
die  Beitrittsfähigkeit  solcher  Bauergüter  in  den  Erblanden,  welche  1800  Steuereinheiten
  und  darüber  haben,  ausgesprochen,
sowie  hiernächst
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daß  zu  der  im  §  19  des  Statuts  enthaltenen  Bestimmung,  nach  welcher  der  Rentenpflichtige,
  wenn  er  außer  der  Abminderung,  welche  am  Rentencapitale  durch  den
Tilgungsfond  statutenmäßig  erfolgt,  Capitalzahlungen  leisten  will,  dieß  nur  an  gewissen
  Terminen  und  lediglich  durch  Pfandbriefe  des  Vereins  von  demselben  Zinsfuße
  nach  dem  Nennwerthe  mit  den  Talons  und  Coupons  auf  den  instehenden  Zinstermin
  bewirken  kann,  noch  folgender  Zusatz  beigefügt  werde:

„Auch  muß  die  Zurückzahlung,  möge  sie  nun  den  ganzen  Betrag  der  Schuld  des

Zurückzahlenden  oder  nur  einen  Theil  derselben  ausmachen,  in  dem  nämlichen

Verhältnisse  der  Appointgattungen  der  Pfandbriefe  erfolgen,  in  welchem  das

Darlehn  ausgezahlt  oder  welches  bei  Ausfertigung  der  Pfandbriefe  der  ganzen
betreffenden  Serie  beobachtet  worden  ist,“
1847.  Tv