(AXVI )
Druckschriften politischen Inhalts, außerhalb der deutschen Bunvesstaaten er-
schienene, — die Vorschrift, daß es zu deren Vertriebe in hiesigen Lan-
den der Einholung ausdruͤcklicher Erlaubniß bedürfe, wird wiederum
aufgehoben . .
Ducaten, leichte, verbotene, — sollen künftig von den Geldwechslern blos
zerschnitten nach Gewicht und Gehalt verkauft werden ..
E.
Gteeirrungen — Verbindlichkeit der Ehegerichte zu Benachrichtigung der Pfar-
rer, welche darin den Sühneversuch gehalten haben, von der gänzlichen
Scheidung oder der Nichtigkeit des Ehebündnisses
Ehescheidung — Verbindlichkeit der Ehegerichte zu Benachrichtigung der Pfar-
rer, welche in Eheirrungen den Sühneversuch gehalten haben, hiervon
Ehyrenrechte, bürgerliche, wegen gewisser vor dem 19ten März 1848 began-
gener Verbrechen verloren gegangene, — deren Wiederherstellung durch
ertheilte Amnestie
Eid, zu Bekräftigung der Angabe über das Einkommen abzulegender, — wer
selbigen abzunehmen hat .. ....
Eingangszoll für ausländischen Zucker und Syrop
Einkommensteuer, außerordentliche, — Verordnung zu Schätzung des Ein-
kommens sämmtlicher Bewohner und juristischer Personen zum Behufe der
Einführung derselben in hiesigen Landen ...
— Ausführungsverordnung hierzu ... .
— Inhaltsverzeichniß dazu.
— Erläuterungen zu § 16 der oberwähnten Ausführungseerorbnung in
Bezug auf die Wahl der Ortsschätzungsausschüsse in Landgemeinden
Modalität der Erhebung derselben
— — in welcher Weise die Rechnungen hierüber abzulegen sind
— — eine weitere Erhebung derselben findet nach erfolgter Erhebung des
ersten Termins nicht weiter Statt
— welche Gebühr den Ortseinnehmern für deren Erhebung bewilligt wird
Einnehmergebühren bei den im Jahre 1848 erhobenen außerordentlichen Steu-
ern, s. Einkommensteuer — Gewerbe= und Personalsteuer — Grundsteuer.
Einsiedel, Carl, Graf von, K. K. Oesterreichischer Kämmerer und Major
außer Dienst, — wird zum Mitgliede der ersten Kammer der Stände-
versammlung ernannt .
Eisenbahn, zur Verbindung der in Leipzig gelegenen Bahnhöfe der Sãchsisch-
Bayherschen Staatseisenbahn und der Leipzig-Dresdner und Magdeburg—
Leipziger Eisenbahnen zu erbauende, — Anwendung des Erpropriati-
onsgesetzes vom 3ten Juli 1835 auf die btreiung des zu deren Baue
erforderlichen Grundeigenthum . . . ·
— durch welche Ortschaften selbige geführt wird .
—JiiterbogkRiesaer—EintrittdetWirksamkeitdes Gesetzes dom 10ten
August 1837 wegen Abtretung des zu deren Baue erforderlichen« Grund-
eigenthums bei selbiger ...
— deren Richtungslinie
Tag.
1848
1 Mai
14 Jan.
5 Aug.
17 April
27 April
7 Juli
27 April
1 3
5 Mai
11 Mai
12 Aug.
27 Oct.
15 Nov.
10 März
29 April
9 Juni
Seite.
129 fg.
4fg.
50 fg.
101, 109
144
99 fg.
102 fg.
126
129
132
166 fg.
194 fg.
291
15
133 fg.
134
140
141
Paragraph.
