Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853. (19)

( XV) 
— 
  
Grundstücksabtrennungen zum Straßenbaue — Nothwendigkeit der Be- 
nachrichtigung der Grund= und Sypothekenbehörden hierbdon 
Gutsherren — unter welchen Voraussetzungen selbigen nach freiwilliger Ab- 
tretung von Gerichtsbarkeiten an den Staat ein Guemplar des - 
und Verordnungsblattes zu verabfolgen ist .% 
H. 
Hainichen, Posterpedition, — wird zum Postamte erhoben . 
Hamburg, freie Stadt, — deren Beitritt zu dem Staatsvertrage vom 15ten 
Juli 1851 wegen Uebernahme von Auszuweisenden 
Handels= und Zollbertrag zwischen Oesterreich und Preußen vom lgten 
Februar 18055 
— Beitritt der Herzogthümer Modena und T ingl. des Fürsten- 
thums Liechtenstein zu selbigem 
Hannover, Königreich, — dessen Beitritt zu der, der allgemeinen Münz- 
conbention vom 30sten Juli 1838 zub B angefügten besonderen pro- 
tocollarischen Uebereinkunft vom nämlichen Tage .. 
Harz-Leine-District, s. Braunschweig. 
Heimathsscheine, zum Gebrauche im Auslande bestimmte, — wie selbige 
künftig abzufassen sine 
Hessen, Großherzogthum, — Erhöhung der Uebergangsabgabe von dem da— 
selbst aus anderen Zollvereinsstaaten eingehenden Biere .. 
welche Steuerrückvergütung bei der im Großen erfolgenden Ausfuhr 
von Bier und Branntwein aus dem gedachten Großherzogthume eintritt 
— SHFomburg, Landgrasschaft, — Beitritt der dasigen Regierung zu 
dem Staatsvertrage vom 15ten Juli 1851 wegen Uebernahme von 
Auszuweisenden .......... 
Hohenstein bei Chemnitz, Posterpedition, — wird zum Postamte erhoben 
Hohnstein, Stadt, — die daselbst bestandene Bezirkssteuereinnahme wird 
eingezogen und deren Bezirk mit dem Steuerbezirke Pirna vereinigt 
die Erhebung der Grundsteuern und Ablösungsrenten in dem dasigen 
Bezirke soll durch eine Nebeneinnahme iu Schunden bewersseelig. 
werden 
Homburg, . Hessen- Bomburg. 
Hülfsvollstreckung in die bei einem Schuldner sich vorfindenden Einlage— 
und OQuittungsbücher der Sparcassen zu Frauenstein, Geithain, Jöh— 
stadt, Neustadt, Niederschönau, Radeburg, Riesa, Rötha, W 
und Zwenkau — ist zulässig .. 
Hülfenfrüchte——AufhebungdesEingangsszollsfürselbige..... 
  
Tag. 
24 Jan. 
24 Aug. 
26 März 
17 Der. 
18 Juni 
15 Nov. 
7 Oct. 
25 J 
31 Jan. 
17 Dec. 
26 März 
22 Nov. 
18 Aug. 
7 März 
26 April 
5 Febr. 
18 Aug. 
Oct. 
9 Juni 
24 März 
Sept. 
22 Febr. 
9 Sept. 
20 Oct. 
  
Seite. 
15 fg. 
170 fg. 
65 
277 fu. 
80, 104 fg. 
262 
196 
28 fg. 
18 fg. 
19 
  
Paragraph. 
1—6
	        
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