Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1857. (23)

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Brauerei zum Felsenkeller bei Dresden — Bestätigung der Statuten des Actien= 
vereins für selbige. 
Braunkohlenverein, Karcha- Dresdner, 
desselben .. 
Bremen, freie Hansestadt, — wie die Gewerbslegitimationszeugnisse der dasigen 
Fabrikanten, Gewerbtreibenden und Handelsreisenden, welche künftig in 
Sachsen für ihren Gsschäftsbetrieb Abgabenbefreiung genießen wollen, 
beschaffen sein müssen . 
— Bestätigung der Statuten 
Buchhalterstelle bei der Landrentenbank, vacante, — deren Wiederbesetzung 
Budissin, Stadt, — Verlegung des Sitzes der 2ten Amtshauptmannschaft 
des dasigen Regierungsbezirks von Zittau nach Löbau 
Bundesbeschluß vom bten November 1856 — den Schutz der literarischen 
und artistischen Erzeugnisse gegen Vervielfältigung auf mechanischem 
Wege bert. . 
—vom12tenMarz 1857 — den Schuz dramatischer und d niusialiiher 
Werke gegen unbefugte Aufführung betr. 
C. 
Cassenbillets, neue, — Ausführung des Gesetzes vom 6ten September 1855 
in Bezug auf Anfertigung und Ausgabe derselben an die Stelle der 
zeitherigen 
Cassirerstelle bei der Landrentenbank, vacante, — deren Wiederbesetzung 
Chemnitz, Stadt, — Bestätigung der dasigen geihhausordnung 
— — Bestätigung der Statuten der dasigen Actienspinnerei 
— Riesaer Eisenbahngesellschaft, vormalige, — welche Be- 
hörde der Einleitung des Edictalverfahrens wegen abhanden gekommener 
Actien, Prioritätsschuldscheine 2c. derselben sich zu unterziehen hat 
Commissarien zu Leitung der Wahlen zum künftigen ordentlichen Landtage — 
deren Bestellung .. 
Concessionen zu Anlegung von neuen Mühlen und Mahlgängen, ingleichen 
von Kalk- und Ziegelbrennereien — welche Behörden zu deren Er— 
theilung berechtigt sind 
— zu Erbauung neuer Wohngebäude innerhalb des Gerichtsbezirks der 
vormaligen Justizümter und der Kammergüter — welche Behörden zu 
deren Ertheilung competent siid 
Creditverein zu Meißen — Bestätigung der Statuten desselben . 
—-—inwieweitselbigemfurdiebeidenifelbenVorkomnienden Wechsel 
Schuldverschreibungen und Bürgschaften Stempelbefreiung verwilligt 
worden ist 
— erbländischer, ritterschaftlicher, — Vestatigung eines weiteren imrha 
zu den Statuten desselben . 
« D. 
Dampfpfeifen bei stehenden Maschinen außerhalb des Eisenbahnbetriebs — 
Verbot wider deren Gebrauch zu Signalen 
V% 
  
Tag. 
6 Oct. 
11 April 
1856 
31 Dec. 
1857 
6 Febr. 
2 Nov. 
1856 
20 Dec. 
1857 
31 März 
26 Jan. 
6 Febr. 
23 Mai 
26 Aug. 
12 Mai 
29 April 
4 Juni 
8 Juni 
6 Febr. 
14 April 
16 Oct. 
28 Oct. 
27 Oct. 
11 April 
  
Seite. 
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250 fg. 
67 
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Paragraph. 
1, 2
	        
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