Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1861. (27)

(  27  )

.¾d22)  Bekanntmachung,

den  Armenhausverein  im  Bezirke  der  Amtshauptmannschaft  Nochlitz  betreffend;
vom  ien  März  1861.

N  der  zu  dem  Zwecke  eines  gemeinschaftlichen  Armenhauses  in  Rochlitz  gebildeten  Vereinigung
  einer  größeren  Anzahl  von  Rittergütern,  beziehendlich  Lehnsherrschaften  und  Gemeinden
im  Bezirke  der  Amtshauptmannschaft  Rochlitz  unter  Bestätigung  ihrer  Statuten  die  Rechte
einer  moralischen  Person  verliehen  worden  sind,  so  wird  Solches  mit  dem  Bemerken,  daß  der
beregte  Armenhausverein  vor  dem  Gerichtsamte  Rochlitz  seinen  Gerichtsstand  hat,  andurch  zur
öffentlichen  Kenntniß  gebracht.

Dresden,  am  ien  März  1861.

Ministerium  des  Innern.
Frhr.  v.  Beust.  Schmiedel.

23)  Decret
wegen  Bestätigung  des  Regulativs  für  die  städtische  Sparcasse  zu  Zöblitz;
vom  19ten  Februar  1861.
N  Se.  Königliche  Majestät  auf  Vortrag  des  Justizministeriums  die  in  9§  12,  14,
15  und  16  des  Regulativs  für  die  zu  errichtende  städtische  Sparcasse  zu  Zöblitz  enthaltenen
Rechtsvergünstigungen  zu  bewilligen  Allergnädigst  geruht  haben,  so  hat  das  Ministerium  des
Innern  das  gedachte  Sparcassenregulativ  mit  der  Wirkung  bestätigt,  daß  den  Bestimmungen
desselben  allenthalben  genau  nachgegangen  werden  soll.
Zu  dessen  Beurkundung  ist  gegenwärtiges
Decret
unter  Siegel  und  Unterschrift  des  Ministeriums  des  Innern  ausgefertigt  worden.
Dresden,  den  1  9ten  Februar  1861.

Ministerium  des  Innern.
Frhr.  v.  Beust.  Demuth.

 

 

Regulativ  für  die  städtische  Sparcasse  zu  Zöblitz.
rc.  2c.
&  12.  Rückzahlungen  erfolgen,  dafern  nicht  der  Verlust  oder  die  Entwendung  des  zur
Rückzahlung  producirten  Einlage=  und  Quittungsbuchs  bereits  bei  der  Casse  angezeigt  worden
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