Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1865. (31)

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Privatpersonen — inwiefern dieselben zum Gebrauche von Stadtw app en 
berechtigt sein sollen 
Prüfungen, Schlußs#-, bei der polytech rijchen Sch ule äingerichtet., — deren 
Umfang und Beschaffenheit 
O. 
Quittungsstempel — Aufhebung ciner benselben betreffenden Bestimmung 
der Stempeltexe 
Nätzschstiftung, von den Mitgliedern des stenographischen Instituts zu 
Dresden errichtete, — Bestätigung der Satzungen derselben 
Rath und That, Verein, s. Dresden. 
Receß mit dem Königreiche Preußen wegen Regulirung der Parochiallasten- 
beiträge in den Oberlausitzer gemischten Grenzparochieen Königs- 
wartha und Nieda, vom 1. September 1864 ç 
— (I. Nachtragsreceß. 
Receßherrschaften, s. Schönburgische Receßherrschaften. 
Rechtshülfe, in den Deutschen Bundesstaaten in bürgerlichen Rechtsstreitig- 
keiten gegenseitig zu gewährende, — Publicatien eines Gesetzes hier- 
übeer 
Rechtspflege in Strafsachen —- Ausdebmmq der unter dem 7. 5. April 
1852 mit der Herzoglich Anhalt-Dessauischen und Anhalt-Köthenschen 
Regierung zu Beförderung derselben getroffenen Uebereinkunft auf den 
vormaligen Anhalt-Bernburgischen Landestheil. ...-. 
Rechtssachen, nichtstreitige, — provisorische Publication derjenigen Be— 
stimmungen der den Ständen im Entwurfe vorgelegten Gerichtsord— 
nung über das Verfahren in solchen, welche zur Ausführung des 
bürgerlichen Gesetzbuchs nicht entbehrt werden können 
I. Verfahren bei Errichtung und Aufhebung letzter Willen 
II. Verfahren bei Todesfällen . 
III. Verfahren in Vormundschaftsangelegenheiten und an- 
deren Fällen einer besonderen Fürsorge der Gerichte 
für gewisse Personen 
1. Allgemeine Bestimmungen darüber 
2. Zuständigleit des Vormundschaftsgerichts . 
s.ObliegenheitenxesVormundschastsgertchtstm Falle e einer 
nöthig werdenden Bevormundung 
4. Obliegenheiten des Vormundschaftsgerichts r rücksichtlich der « 
Vormundschaftsführung . 
5. Obliegenheiten des Vormundschaftsgerichts bei Beendigung 
der Vormundschaft. « 
6. Serge des Vermundschaftsgerichts für gewisse Personen 
außerbalb vermumsch ftlicher Angelegenheiten 
IV. Verfahren in den die Grund= und Hypothebenbücher be— 
treffenren Angelegenheiten . 
  
  
10 Jan. 
8 Dec. 
6. Oct. 
16 Jan. 
9 Oct. 
9 Jan. 
–––. — —— — 
Seite. 
682 
71 fg. 
45 ig. 
680 fg. 
48 fg. 
613 fg. 
  
  
  
3 fg. 
4fg. 
5 fg. 
6 fg. 
b fg. 
7 fg. 
9 g. 
10 fg. 
14 fg. 
607, 608 fg. 
1 
  
  
  
# Paragraph. 
1—15 
1 u. II 
2—9 
10—19 
20 u. 21 
22—36 
37—44 
45—73 
74—78 
79—82 
83
	        
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