Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1869. (35)

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Zur Abfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung aus- 
gehenden inländischen Branntweins, sowie zur Ertheilung der 
Ausgangsbescheinigung“") sind befugt: 
  
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....— 
Im Innern der Staaten find 
zur Abfertigung") des mit 
dem Auspruch auf Steuervergüt- 
— 
Im Fall der Borabfertig- 
ung des Branntweins im Innern 
der Staaten (Spalte 3) und der 
Versendung desselben unter Raum- 
verschluß auf Eisenbabnen oder 
zu Wasser sind — außer den in 
  
  
  
  
  
  
  
ung ausgehenden inländischen Spalte 1 und 2 aufgeführten 
Branntweins befugt: Aemtern — zur Ertbeilung Bemerkungen. 
an der Grenze gegen das an der Binnengrenze der Ausgangsbescheinigung 
Zollverein Sausland. gegen Zollvereinsstaaten. befugt: 
— 
Benennung Ort Benennung Ort Benennung Ort Benennung Ort 
der Aemter derselben. der Aemter. derselben. der Aemter. derselben. der Aemter. derselben. 
1. 2. 3. 4. 5. 
’ ; *) 1. Die in Spalte 3 
J. Königreich Preußen. enaunten Steuer- 
steilen dürfen die Ab- 
» ertigung des Brannt- 
1) Provinz Ostpreußen. weins nur dann ver- 
nepmen, wenn istr 
Haupt-Zollamt Pillau Haupt- Wß 
Steueramt Braunsberg richtung besteht, daß 
. », nach erfolgter und de- 
„ T Memel „ Königsberg scheinigter Revision die 
er#p ; Gebinde unter un- 
5„ Tilsit 7 Gumbinnen unterbrochener Auf- 
» Schmaleningken sücht in vernchlußahe 
isenbahnwagen oder 
„ Evdtkuhnen Schiffe verladen und 
. . die lebteren Trans- 
„ Johaunisburg portmittet ugg an- 
· elegtem aumver- 
“ Neidenburg -btus ohne Umladung 
demnachst den an der 
1 i .» cij. 
2) Provinz Westpreußen. gee enernune — 
legenen Ausgang.= 
— aupt- amte zugeführt werden. 
Haupt Zollam: Danzig v p Lepteres Amt hat als- 
Steueramt Elbing # dann irungng 
D bescheinigung au 
« Thorn der Auefuhraumeled= 
, ung abzus ben it 
2. Wenn die i e 
8) Provinz Posen. hd oe 
ertigungsämter so ge- 
legen sind, daß sie die 
Haupt-Zollamt Podzamcze Haute- Auefudr des Brannt- 
teueramt osen weins über die Grenze 
nicht auf Grund der 0 
„ Pogorzelice genen Wahrnehmung 
S — oder auf Grund der 
„ Skalmierzyce Angabe von Bezleit- 
„ Strzalkowo ungsbeamten beschei- 
suchen konncn, so hüben 
ie den abgefertigten 
Branniwein auf die 
4) Provinz Pommern. an d#er Gennze ge- 
* legenen Aemier ab- 
Haupt--Zollamt Stolpmünde Haupt- Haupt- wialen, und über- 
nehmen di ter 
„ Rügenwalde Steueramt Steueramt airen. die Erisen 
" Colberger- und Steuer- und Steuer- ung der Ausgangs- 
*r * « .. bestimmu- 
münde Expedition Stettin Expedition Stettin deiuis 
„ Swinemünde auf dem auf dem 
Bahnhofe Bahnhofe 
„ Wolgast Haupt- 
„ Stralsund Steueramt Anclam 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
 
	        
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