Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1871. (37)

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Seite. 
Paragraph. 
Tag. 
Regulativ für fortlaufende Conten vom 25. Juli 1868 (Seite 474, Abth. J 
des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1868) — die von dem 
Bundesrathe des Deutschen Reichs in Bezug auf „lackirte Gummischuhe" 
beschlossene Abänderung der im 8 2 unter a, 4 und b, 4 und § 29ge- 
nannten Regulativs enthaltenen Bestimmunen 5. Mai 62 
— Kriegs-Einquartierungs-, für Herrnhut — wird bestätigt . . 13. Mai 64 fg. 
— der Sparcasse zu Schirgiswalde — Bewilligung einer in demselben ent— 
haltenen Ausnahme von bestehenden Gesetzen. . . . 17. Juni 97 fg. 
— zum Gesetze vom 15. März 1870, die Uebernahme des Unterstützungs- 
fonds für die Hinterlassenen der zu Burgk verunglückten Bergleute auf 
die Altersrentenbank betr. — Bewilligung einer Ausnahme von be- 
stehenden Gesetzenn.. 20. Juni 112 
— Aenderungen im § 20 des durch die Verordnung vom 17. Juli 1869 
über die Ausführung des die Besteuerung des Tabaks betreffenden 
Bundesgesetzes vom 26. Mai 1868 veröffentlichten Regulatios 27. Juni 112 fg. 
— für die allgemeine Krankenunterstützungs= und Begräbnißcasse zu Walden- 
burg — Genehmigung einer in demselben enthaltenen Ausnahme von 
bestehenden Gesetggen⅛: 8. Juli 114 
— betreffend die Zollerleichterungen für den Handel mit fremden 
Weinen und Spirituosen ....... . 117 fg. 1—18 
— — Verordnung deshalb 3. Juli 117 
— — Fornmulare dazu sub A und B 123 fg. 
— Itnhaltsverzeichni daddzzzz . .... 127 
— über die Quartierleistung während des Friedenszustands in der Stadt 
Reichenbach — wird bestätigt 223 Juli 131 fg. 
— für Erhebung der Canalabgaben 2c. auf der innerhalb des Königreichs 
Sachsen gelegenen Strecke des Grödel-Elsterwerdaer Canals vom 
8. April 1869 — Nachtrag zu demselben ........ 8. Sept. 210 fg. 
— der Sparcasse zu Netzschkau — die in demselben enthaltene Ausnahme 
von bestehenden Gesetzen wird genehmigt 13. Sept. 215 
— für die Sparcasse zu Strehla — Genehmigung einer in demselben ent- 
haltenen Ausnahme von bestehenden Gesetdgen 27. Dec. 358 
— (. Einquartierungs-Regulativ für die Stadt Auerbach im Voigtlande. 
— (s. Einquartierungs-Regulativ für die Stadt Glauchau. 
— (. Einquartierungs-Regulativ für die Stadt Wilsdruff. 
— (. Einquartierungs-Regulativ für die Stadt Zwickau. 
Reichenbach, Stadt, — Bestätigung des Einquartierungs-Regulativs für dieselbe 22. Juli 131 fg. 
Reichspostfreimarken zum Frankiren von Sendungen in Staatsdienstangelegen- 
heiten — dieselben sollen gegen Norddeutsche Dienstfreimarken umgetauscht 
und die allgemein gültigen Postwerthzeichen zum Frankiren der Post- 
sendungen in Staatsdienstangelegenheiten verwendet werden. . . 15. Nov. 261 fg. 
Reichstag — Ernennung der Commissare zu den bevorstehenden Wahlen für 
den Deutschen Reichstag, nebst Verzeichniß unter □ 1i106.N Febr. 27 fg. 
Religionseid der Geistlichen und Religionslehrer — Abänderung desselben 
auf Antrag der ersten evangelisch -lutherischen Landessynode . 27. Juli 179 fg. 1—6 
— — Eidesformulare sub Aunddddddddddd . . . .. 181 
Religionslehrer und Geistliche — Abänderung des Religionseides für die- 
selben auf Antrag der ersten evangelisch -lutherischen Landessynode 27. Juli 179 fg. 1—6 
— — Eidesformulare sub Aund . .. Z 181 
  
  
 
	        
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