Full text : Verhandlungen der Zweyten Kammer der Ständeversammlung des Königreichs Bayern im Jahre 1827/28. (13)

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Hier  bey  dieser  Berathung  handelt  es  sich  nun  vorzüglich
  um  die  Principalfrage:  Von  welchen  Grundsätzen
soll  bey  der  Regulirung  der  Eingangs=  und  Auêgangszdlle
  ausgegangen  werden  Soll  man  erhöhte  Zolle  im
Eingang  annehmen,  oder  soll  man  es  bey  kleinen  Zollen
belassen  2

Es  handelt  sich  ferner  um  die  Frage:  Soll  dem  Solltarif
  vom  Jahre  1320  zugestimmt  werden,  oder  soll
in  Zukunft  der  Jolltarif  vom  Jahre  1810  mit  den  bereits
  gesetzlich  angenommenen  Abänderungen  wieder  in
Wirkung  treten?

Ueber  die  Frage,  ob  erhdhte  oder  kleine  Jollsätze  den
Vorzug  verdienen,  wurde  im  Jahre  1825  mit  aller  mdglichen
  Umsicht  Berathung  gepflogen.  Die  Verhandlungen
über  diese  Frage  füllen  beynahe  den  ganzen  X.  Band
der  damaligen  Protocolle.

Was  dort  gesagt  wurde,  kann  wohl  bey  unserer  dermaligen
  Berathung  nicht  verloren  gehen,  und  es  wäre
überflussig,  wenn  nach  3  Jahren  wiederholt  werden  sollte,
was  dort  vorgebracht  wurde,  worüber  sich  doch  die  Kammer
  der  Abgeordneten  schlussig  gemacht  hat,  und  worauf
sie  dort  ihre  Anträge  an  die  Regierung  stellte.

Der  einzige  Fall,  diese  ganze  Berathung  von  neuem.
aufzunehmen,  scheint  mir  der,  wenn  allenfalls  in  dieser
Zwischenzeit  ganz  neue  Verhältnisse  sich  veroffenbart  hätten,
  wodurch  der  Standpunct  der  Sache  verrückt  wäre;
allein  das  scheint  mir  nicht  der  Fall  zu  seyn.

Die  Veranlassungen,  welche  bey  der  Kammer  der
Abgeordneten  wenigstens  den  Wunsch  erregten,  daß  Veranderungen
  im  Jolltarife  vorgenommen  werden  sollten,
waren

a)  der  Ausfall  in  den  Staatseinnahmen,  welcher  sich

bey  der  Anwendung  des  Zolltarifs  von  1810  bis
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