Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1884. (50)

Reichstag  .  -  14.  Sizung  .  Sonnabend  den  17.  Dezember  1887  .
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(  A  )  Meine  Herren  ,  die  Theoretiker  ,  wie  Sie  solche  nennen  ,
haben  es  unter  Umständen  auch  in  der  Praxis  auf  dem
Landwirthschaftlichen  Gebiete  weiter  gebracht  als  diejenigen  ,
die  mit  ihren  Kenntnissen  prunken  und  anderen  Leuten  ,  denen
gegenüber  sic  keine  anderen  Gründe  haben  ,  Mangel  an
Kenntnissen  vorwerfen  .
Der  Herr  Abgeordnete  von  Hammerstein  suchte  sogar
aus  dem  Rüstzeuge  von  Marx  Waffen  gegen  uns  .
Das
macht  sich  doch  eigenthümlich  aus  dem  Munde  eines  Herrn  ,
der  noch  vor  knapp  neun  Jahren  einer  der  enragirtesten
Freihändler  war  ,  einer  Partei  ,  die  erst  mit  dem  Dezember
brief  des  Herrn  Reichskanzlers  von  1878  jene  unmotivirte
starke  Wendung  gemacht  .  Das  Buch  von  Mary  war  damals
schon  geschrieben  .  Haben  Sie  denn  vorher  gar  nicht  Gewissensbisse
  gefühlt  ,  daß  Sie  Beförderer  der  Sozialrevolution
waren  ?  oder  hat  Marx  erst  den  Einfluß  auf  Sie  geübt  ?
Ich  habe  bisher  immer  gemeint  ,  der  Dezemberbrief  des  Herrn
Reichskanzlers  wäre  es  gewesen  .  Sollte  aber  Mary  wirklich
reformirend  auf  Ihre  Anschauungen  gewirkt  haben  ,  -  nun  ,  ich
lasse  es  mir  gefallen  ;  aber  gehen  Sie  nicht  zu  weit  ,  meine
Herren  ,  auf  diesem  Gebiete  .  Ein  ganzes  Stück  in  Ihrer
Sozialpolitik  sind  Sie  ja  Herrn  Mary  schon  entgegengekommen  ,
vielleicht  werden  Sie  noch  mehr  von  ihm  lernen  .
Sehr  bedauert  habe  ich  ,  daß  der  Herr  Abgeordnete  Frei
herr  von  Hammerstein  sich  nicht  hat  versagen  können  ,  unseren
Freund  Lasker  hier  in  die  Debatte  zu  ziehen  in  einer  Weise  ,
daß  doch  jeder  ,  der  diesen  leider  zu  früh  verstorbenen  Mann
kennt  ,  fragen  muß  :  weshalb  soll  gerade  er  Zeugniß  ablegen
für  diese  Maßregel  ,  die  Sie  heute  beschließen  ,  -  der  Mann  ,
der  in  seinem  ganzen  Leben  gezeigt  hat  ,  daß  ihm  nichts
mehr  zuwider  war  als  diese  aristokratische  Finanz-  und
Steuerpolitik  ?  Gegen  diese  Politik  hat  er  noch  gekämpft  mit
vortrefflichen  Worten  im  Mai  1879.  Ich  hätte  gewünscht  ,
Herr  von  Hammerstein  hätte  an  diese  Reden  hier  erinnert  ,
in  welchen  er  in  den  schärfsten  geißelnden  Ausführungen  dar-(
  B  )  legte  ,  daß  diese  Politik  der  agrarischen  Schutzölle  nur  dazu
dienen  könne  ,  Unzufriedenheit  und  Zerstörung  in  das  Land
zu  bringen  .  Und  derselbe  Lasker  wird  hier  jekt  zum  Zeugen
angerufen  für  die  Aussprüche  des  Herrn  von  Hammerstein  !
Es  ist  nicht  schön  ,  wenn  man  mit  den  Todten  so  umgeht  ,  und
mit  einem  solchen  !  Meine  Herren  ,  ich  habe  die  Rede  ,  die  der
Herr  Abgeordnete  Freiherr  von  Hammerstein  meint  ,  hier  vor
mir  liegen  ,  sie  ist  zu  lang  ,  um  sie  so  schnell  in  den  Einzeln
heiten  zu  verfolgen  ;  das  kann  ich  Ihnen  aber  sagen  ,  etwas
ganz  anderes  ist  es  als  das  ,  was  aus  einer  einzigen  ,  aus
dem  Zusammenhange  herausgerissenen  Stelle  Herr  von  Hammerstein
  folgert  .  Allerdings  hielt  der  Abgeordnete  Lasker  in
vielen  Dingen  die  Landwirthschaft  für  prägravirt  .  Das  haben
wir  auch  gethan  auf  dem  Gebiete  der  Stempelgesetzgebung  ,
auf  dem  Gebiete  der  Steuer-  und  Zollpolitik  ,  das  ist  richtig  ;
aber  in  ganz  anderem  Sinne  .

-

waren  nichts

Diejenigen  Preisaufgaben  ,  meine  Herren  ,  welche  in
jener  Zeit  die  Gesellschaft  für  Landwirthschaft  oder  wie
heißt  sie  doch  ?  Herr  von  Benda  war  ja  auch  in
derselben  ,  ich  kann  im  Augenblick  nicht  auf  den  Namen
kommen  ich  sage  ,  ihre  Preisaufgaben  ,  die  Bücher  ,  die
von  derselben  prämiirt  sind  ,  ich  besige  sie  ,
wie  ein  Extrakt  der  Freihandelspolitik  .  Lasker  selber  hat  in
der  hier  von  Herrn  von  Hammerstein  angeführten  Rede  die
Schuzzollpolitik  für  eine  verderbliche  erklärt  .  Die  Rede
Laskers  dreht  sich  ,  wenn  ich  im  Augenblick  recht  gesehen
habe  ,  lediglich  um  diejenigen  Mittel  ,  welche  geeignet  sind  ,
den  Realkredit  für  die  Landwirthschaft  zu  erleichtern  .  Es
ist  ja  bekannt  ,  daß  Lasker  auch  in  Bezug  auf  die  Stempel
gesetzgebung  der  Meinung  war  ,  daß  sie  -  das  gebe  ich  heute
noch  zu
den  Grundbesis  in  Stadt  und  Land  allerdings
prägravire  .  Meine  Herren  ,  Sie  haben  ja  die  Majorität  ;  nichts
ist  leichter  :  fassen  Sie  die  Sache  doch  einmal  an  ,  Sie  werden
sehen  ,  daß  wir  nicht  hinderlich  im  Wege  stehen  .

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Der  Liberalismus  soll  verantwortlich  sein  für  die  Lage  ,
Verhandlungen  des  Reichstags  .

in  welche  die  Landwirthschaft  und  unsere  wirthschaftlichen  (  C  )
Verhältnisse  gebracht  sind  .  Herr  von  Hammerstein  sagt  :
„  Sie  haben  ja  damals  den  maßgebenden  Einfluß  gehabt  !  "
Ich  habe  freilich  immer  nur  gehört  ,  daß  wir  maßgebende
konservative  Minister  gehabt  haben  ;  daß  ein  freisinniger  oder
nur  ein  nationalliberaler  Reichskanzler  oder  preußischer
Staatsminister  maßgebend  gewesen  wäre  ,  diese  Thatsache  ist
mir  nicht  bekannt  .  Ich  weiß  auch  nicht  ,  daß  wir  jemals
einen  Reichstag  gehabt  haben  ,  in  dem  die  Liberalen  die
Majorität  gehabt  haben  ,  daß  sie  den  Gang  der  Dinge  zu
bestimmen  hatten  .  Das  sind  Thatsachen  ,  die  der  Herr
Abgeordnete  von  Hammerstein  gewiß  nicht  bestreiten  kann  .
Aber  so  geht  es  immer  ,  meine  Herren  :  wenn  Ihnen  einmal
Geseke  nicht  gefallen  ,  dann  sind  die  Liberalen  daran  schuld  ,
während  Sie  an  all  den  Dingen  doch  immer  mitgearbeitet
haben  .  Machen  Sie  doch  einmal  den  Versuch  mit  einer
gründlich  liberalen  Politik  ,  lassen  Sie  den  Liberalismus
einmal  einige  Jahre  aufräumen  mit  dem  Schutt  ,  der  von
Ihren  alten  Zeiten  herstammt  !
Meine  Herren  ,  der  Herr  Abgeordnete  von  Hammerstein
hat  nun  nackt  und  klar  heute  wieder  „  den  Anspruch  der
Landwirthschaft  "  auf  Erstattung  der  Herstellungskosten
proklamirt  .  Er  beruft  sich  auf  die  Protokolle  und  meint  ,  von
keiner  Seite  sei  in  der  Kommission  in  Betreff  der  Höhe  der  =
selben  mit  irgendwelchem  Erfolge  das  Wort  gegen  die  Berechnung
  derselben  erhoben  worden  .  Ja  ,  meine  Herren  ,  wir
können  ja  überhaupt  nicht  erfolgreichen  Widerspruch  er  =
heben  nach  der  Ansicht  des  Herrn  Abgeordneten  von  Hammerstein
  .  Wir  haben  allerdings  schon  in  der  Kommission  darauf
hingewiesen  ,  daß  diese  fortwährende  Berufung  auf  Berechnungen
  über  die  Herstellungskosten  absolut  werthlos  ist  .
Die  Berechnungen  von  May  ,  die  uns  vom  Herrn  Regierungskommissar
  in  der  Kommission  vorgebracht  wurden  ,
behaupten  ,  wenn  ich  nicht  irre  und  um  dies  zu  beurtheilen  ,
braucht  man  doch  wirklich  kein  großer  Sachverständiger  zu
sein  ,  daß  für  Weizen  und  Roggen  ungefähr  dieselben  (  D  )
Herstellungskosten  -  7  Mark  ,  wenn  ich  mich  recht  erinnere
anzunehmen  sind  .  Schon  in  der  Kommission  haben  wir
geltend  gemacht  ,  man  könne  nicht  -  abgesehen  von  dem  ,  was
mein  Freund  Barth  bei  der  ersten  Lesung  schon  gesagt  hat  -
Weizen  und  Roggen  gleichstellen  und  dieselben  Herstellungskosten
  annehmen  .  Diese  ganze  Herstellungskostenberechnung
hat  irgendwelchen  reellen  Werth  gar  nicht  ;  das  ist  für  jede
Gegend  ,  für  jedes  Gut  ,  für  jede  Verhältnisse  immer  anders  .
Und  wenn  ich  mich  recht  erinnere  ,  sind  in  den  lekten  Wochen
z  .  B.  Berechnungen  aus  Ostpreußen  veröffentlicht  worden  ,
welche  zur  Grundlage  dienen  bei  den  Taxationen  ,  die  ganz
anders  lauten  ;  solche  praktischen  Beispiele  sind  doch  zehnmal
mehr  werth  als  die  in  der  Luft  schwebenden  Berechnungen  ,
die  uns  vorgeführt  sind  .  Aber  auch  wenn  die  Sache  so
wäre  ,  meine  Herren  ,  einen  Anspruch  auf  Wiedererstattung
der  Herstellungskosten  sanktioniren  ,  so  weit  kann  man  nicht  gehen  ,
das  kann  man  nicht  einmal  mit  Karl  Marx  decken  ,  das  sind
Forderungen  ,  die  alles  Maß  übersteigen  .  Wenn  die  Landwirthschaft
  mit  Vortheil  das  eine  nicht  mehr  anbauen  kann  ,
muß  sie  zum  anderen  übergehen  .  Derartige  Schwankungen
in  dem  Betrieb  der  Landwirthschaft  sind  ja  thatsächlich  vorgekommen
  und  müssen  vorkommen  .  Ein  solcher  Anspruch  ,
wie  ihn  Herr  von  Hammerstein  erhebt  ,  kann  für  die  Dauer
nicht  befriedigt  werden  ,  weil  niemand  da  ist  ,  der  zur  Er  =
füllung  dieses  Anspruchs  bereit  und  fähig  ist  .

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Noch  eine  Bemerkung  .  Der  Herr  Abgeordnete  von  Hammerstein
  hat  ,  als  hier  eingewendet  wurde  ,  bei  niedrigeren  Preisen
seien  in  den  lezten  Jahren  die  Ernten  größer  gewesen  ,  dieses
Argument  zurückgewiesen  .  Ich  habe  zufällig  hier  einen  Ausschnitt
  aus  der  „  Norddeutschen  Allgemeinen  "  ,  einen  Ausschnitt
  mit  einem  Brief  ,  der  veröffentlicht  wird  gegen  den
Herrn  Kollegen  Geibel  .  Der  Brief  ist  interessant  ,  -
verwirft  die  Ausführungen  und  Berechnungen  des  Kollegen
Geibel  ,  und  zwar  weil  er  die  Jahre  1881  und  1886  mit

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er