Full text: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1889. (55)

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bis auf Weiteres noch dem Commissar für Staatseisenbahn-Bau, Finanzrath Dr. Schelcher 
in Dresden. 
Dresden, am 23. November 1889. 
Finanz-Ministerium. 
Für den Minister: 
v. Thümmel. 
Müller. 
  
Nr. 49. Verordnung, 
die Enteignung von Grundeigenthum zu Erbauung einer schmalspurigen 
Secundäreisenbahn von Mügeln durch das Müglitzthal nach Geising 
betreffend; 
vom 25. November 1889. 
Mit Allerhöchster Genehmigung und auf Grund der in der ständischen Schrift vom 
27. März 1888 ertheilten Ermächtigung wird von dem Ministerium des Innern 
behufs Erbauung einer schmalspurigen Secundäreisenbahn von Mügeln durch das Müglitz- 
thal nach Geising andurch verordnet, wie folgt: 
§ 1. Die Vorschriften des Gesetzes vom 3. Juli 1835, die Abtretung des zu Er- 
bauung einer von Leipzig nach Dresden anzulegenden und nach Befinden bis zur Grenze 
zu verlängernden Eisenbahn erforderlichen Grundeigenthums betreffend (G.= u. V.-Bl. 
S. 371 flg.) und beziehentlich soweit dieses Gesetz durch spätere Bestimmungen Ab- 
änderungen erlitten hat, die einschlagenden späteren Vorschriften leiden auch Anwendung 
auf den Bau der obengedachten Bahn nebst Anschlußgleisen. 
§ 2. Hinsichtlich des bei der Abtretung von Grundeigenthum für diese Eisenbahn 
zu beobachtenden Verfahrens ist allenthalben denjenigen Bestimmungen nachzugehen, 
welche in der Vollziehungsverordnung zum Gesetze vom 3. Juli 1835 (G.= u. V.-Bl. 
S. 374), sowie beziehentlich in den zu deren Erläuterung ergangenen späteren Verord- 
nungen enthalten sind. 
83. Die Vorschriften gegenwärtiger mit Gesetzeskraft versehenen Verordnung treten 
sofort mit deren Publikation in Wirksamkeit. 
1889. 20
	        
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