Metadaten : Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1812. (8) 

1833

Koͤniglich-Baierisches

1834

Regierung  sblet  t.

 

LX.  Stück.  München,  Samstag,  den  3r.  Oktober  1812.

 

Allgemeine  Verordnungen.

 

(Die  Ausfertigungen  der  Unterbehbrden  an
Staatsdiener,  Adeliche,  Gutebesizer  und
Pfarrer  betreffend.)

Wir  Maximilian  Joseph,
von  Gottes  Gnaden  König  von  Baiern.

Wir  haben  seit  dem  Antritte  Unserer  Regierung
  uͤber  den  von  Unsern  Stellen  in  ihren
  Ausfertigungen  zu  beobachtenden  Geschaͤftsstyl,
  und  uͤber  ihre  Korrespondenzform
in  verschiedenen  Verordnungen  vom  1.  November
  1801,  (Rggsbl.  1801,  XLVIII.  St.
S.  351)  vom  15.  Februar  1802,  (Rggobl.
1802,  St.  VII.  S.  100)  vom  28.  November
  1808,  (Rggsbl.  1808,  St.  LXIX.  S.
2758)  vom  17.  Juni  1809,  (Rggsbl.  1309,
St.  XXXXV.  S.  1033.)  dann  in  der  Instrukzion
  fuͤr  die  General-  Kreiskommissaͤre
vom  17.  Juli  rdos,  (Rggebl.  8o  St.
XAAIX.  S.  10640)  bestimmte  Vorschriften
  gegeben.

Wir  bezielten  durch  Dieselben  Vereinfachung
  des  Geschäftsstyle,  schafften  dethalb
die  vormals  in  Urbung  gewesenen  Eingangsund
  Schlußformeln,  die  gradweisen  Signaturen,
  die  mancherlei  Titulaturen  und  zwecklosen

  Beisaͤze  in  den  Ausfertigungen  ab,
und  fuͤhrten  dafuͤr  einfachere  Formeln  ein.
Wir  befahlen  aber  auch  zugleich  dabei,  daß
in  dem  Styl  der  Ausfertigungen  an  untergeordnete
  Behörden  oder  Individuen  die  verhältnißmäßige
  Achtung  nicht  vernachlässiget
  werden  soll.

Ohngeachtet  dieses  ausdrücklichen  Besehls
  haben  jedoch  einige  Unterbehörden,  durch
eine  unrichtige  Auslegung  der  Verordnung
vom  20.  April  1808,  und  des  O.  lo  des
organischen  Edikts  über  die  Gerichtsverfass
sung  vom  23.  Juli  desselben  Jahres  irre  geleitet,
  in  ihren  Amtsausfertigungen  an  Adeliche,
Staatsdiener  und  Pfarrer  jsene  vorgeschriebene
  Achtung  nicht  beobachtet.  Gleichwie
aber  durch  die  Gleichheit  des  Gesezes  und
der  Instanzen  für  alle  Staatsbürger  die
nothwendige,  auf  polirischen  Gründen  beruhende
  Gdussere  Distinkzion  der  Stände  nicht
aufgehoben  ist,  so  erneuern  Wir  Unsere  schon
früher  über  diesen  Gegenstand  erlassenen  Verordnungen,
  und  wollen:

1)  daß  zwar  sämtliche  Unterbehörden  gegen
  alle  Privatparteien  ohne  Unterschied
  sich  der  in  Unserer  Verordnung
  vom  17.  Juni  1809  vorgeschriebenen
  Formel

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