Contents : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1895. (61) 

Gesetz-  und  Verordnungoblatt

für  das  Königreich  Sachsen.

1.  Stück  vom  Jahre  1895.

 

 

 

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InhalttNr.1.Verordnung,dieEnteignungvonGrundeigenthumsitt-ErweiterungderBabnbofsanlagenin
Mittweida  betr.  S.  1.  —  Nr.  2.  Verordnung  zu  weiterer  Ausführung  des  Gesetzes  vom  20.  Mai  1867,
das  Befugniß  zu  Aufnahme  von  Protokollen  und  zu  Beglaubigungen  bei  den  Justiz=  und  Verwaltungsbehörden
betr.  S.  2.  —  Nr.  3.  Bekanutmachung,  eine  Anleihe  der  Stadt  Glauchau  betr.  S  3.  —  Nr.  4.  Verordnung,
  Abänderungen  des  Regulatios  für  die  thbeologischen  Prüfungen  in  Leipiig  betr.  S.  3.  —  Nr.  5.
Verordnung,  die  Erhebung  eines  Zuschlags  zur  Einkommensteuer  im  Jahre  1895  betr.  S.  4.  —  Nr.  6.
Bekanntmachung,  die  Festsetzung  des  Betrages  der  für  die  Naturalverpflegung  der  Truppen  im  Jahre  1895
zu  gewährenden  Vergütung  betr.  S.  5.  —  Nr.  7.  Bekanntmachung,  eine  Anleihe  des  Steinkohlenbauvereins
  Concordia  zu  Oelsnitz  betr.  S.  5.

 

Nr.  1.  Verordnung,

die  Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  der  Bahnhofsanlagen
in  Mittweida  betreffend;

vom  17.  Dezember  1894.

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Im  Interesse  der  Sicherheit  und  Ordnung  des  Betriebs  macht  sich  eine  umfassende
Erweiterung  der  Bahnhofsanlagen  in  Mittweida  erforderlich.

Da  keine  Aussicht  vorhanden  ist,  das  hierzu  erforderliche  Areal  zu  angemessenen
Preisen  freihändig  zu  erwerben,  so  wird  mit  Allerhöchster  Genehmigung  von  dem  Mimsterium
  des  Innern  auf  Grund  von  §  2  des  Gesetzes,  die  Expropriation  von  Grundeigenthum
  für  Erweiterung  bestehender  Eisenbahnen  betreffend,  vom  21.  Juli  1855
(G.=  u.  V.-Bl.  S.  120)  andurch  verordnet,  wie  folgt:

#  1.  Die  Bestimmungen  im  §  1  des  nurgedachten  Gesetzes  vom  21.  Juli  1855.
sind  nach  Moßgabe  des  von  dem  Ministerium  des  Innern  genehmigten  Plans  auf  die
Erweiterung  der  Bahnhofsanlagen  in  Mittweida  in  Anwendung  zu  bringen.

 

Ausgegeben  zu  Dresden  den  16.  Januar  1895,  1.